"Die Situation im Irak ist inakzeptabel"

WASHINGTON. Fast hätte man glauben können, George W. Bush habe sich mit dem Jahreswechsel verändert. Bush, der selten sein Misstrauen gegen Intellektuelle verheimlicht und seine Hemdsärmligkeit gerne betont, wählte ausgerechnet die Bibliothek des Weißen Hauses für die vielleicht wichtigste Rede seiner Amtszeit. Ausgerechnet vor einer Bücherwand wollte Bush seine neue Irak-Strategie bekunden. Doch damit nicht genug. Vor eben jenen Bücherrücken verkündete Bush Worte, die man seit Jahren von ihm hören wollte: "Die Situation in Irak ist inakzeptabel für die Amerikaner und inakzeptabel für mich", sagte er einmal, ein anderes Mal räumte er sogar ein: "Wenn Fehler gemacht wurden, dann trage ich dafür die Verantwortung". Als er dann auch noch zu dem Resultat kam: "Es ist klar, dass wir den Kurs im Irak ändern müssen", hätte man schwören können, George W. Bush habe sein Denken geändert und werde nun das tun, was die Mehrheit der Amerikaner fordert: Die Soldaten nach Hause holen.Doch genau das will er nicht. "Ich werde mehr als 20 000 weitere US-Soldaten in den Irak schicken", verkündete der Präsident und machte damit klar, dass er im Grunde an seiner Vision von einem Sieg in Irak noch immer festhält.Wenn Historiker über die Bush-Präsidentschaft schreiben werden, dann werden sie keine seiner politischen Entscheidungen so stark gewichten wie den Irak-Krieg. Dieser Krieg ist sein Vermächtnis, und vier Jahre nach dem Angriff sieht dieses Vermächtnis nicht gut aus: Nicht nur haben sich die ursprünglichen Gründe für die Invasion - der angebliche Besitz von Massenvernichtungswaffen - als falsch herausgestellt, auch haben 3 000 US-Soldaten bis heute ihr Leben verloren und der Irak droht in Chaos und Bürgerkrieg zu versinken.Schon mehrmals hatte Bush sich an seine Landsleute gewandt und um Verständnis und Geduld gebeten. Doch nachdem sich nie etwas verbesserte, ist den Amerikanern der Geduldsfaden gerissen. In den Parlamentswahlen haben sie Bush und seinen Republikanern einen Denkzettel verpasst. Und der Grund war eindeutig: Die Irak-Politik.Von seiner Rede erwartete man nun wesentlich mehr als seinen bekannten Durchhalte-Slogan vom Kurshalten. Also bemühte sich Bush dieses mal realistischer zu sein. Wohl wissend, dass sein amerikanisches Publikum wenig Verständnis für die Aufstockung des Truppenkontingents aufbringen wird, versuchte er den Krieg im Irak wieder als Teil des Kriegs gegen den Terrors einzuordnen, Und er warnte vor dem, was geschehen werde, wenn sich die USA zurückzögen und das Land im Chaos verfällt. "Unsere Feinde würden einen sicheren Hafen haben, von dem aus sie Angriffe gegen die USA starten könnten", sagte der Präsident - um seinen Landsleuten dann noch zu versichern, dass die Soldaten, die er jetzt noch schicken will, vor allem als Unterstützer oder Berater ihrer irakischen Kameraden dienen und sich mehr im Hintergrund halten sollten. An vorderster Front, so versicherte der Präsident mehrmals, würden von nun an vor allem die Iraker kämpfen. "Einzig die Iraker können die sektiererische Gewalt beenden und ihrem Volk Sicherheit geben", sagte Bush und forderte die irakische Regierung mehrmals auf, nun zu handeln.Doch diese Strategie ist nicht neu. Bereits seit Jahren bilden amerikanische Soldaten irakische Armeeeinheiten aus und begleiten sie als Berater. Aber wenn man die Berichte aus dem Irak liest, enden die Einsätze häufig damit, dass die US-Soldaten am Ende doch eingreifen müssen. Die Gewalt, die Morde, die Attentate und die Angst der Bevölkerung ist dadurch nicht beendet worden. Doch Bush glaubt an seinen Plan und zeigte sich optimistisch. Was heute anders sei als vorher sei klar, sagte der Präsident: "Früher haben amerikanische und irakische Sicherheitskräfte zwar Stadtteile von Terroristen und Aufständischen befreit. Aber als sie weiter zogen, kamen die Mörder zurück". Das werde sich nun nicht wiederholen.Mit der neuen Strategie, die sich vor allem auf Bagdad und die Umgebung konzentriert, und mit dem personellen Nachschub werde es leichter sein, diese Siege auch zu halten, meinte Bush. Und wieder betonte er die Rolle der Iraker. Die Regierung von Premierminister Nuri al-Mailiki habe sich nicht nur bereit erklärt, zusätzliche Armee- und Polizeibrigaden in der Hauptstadt zum Einsatz zu bringen, der schiitische Regierungschef will offenbar amerikanischen und irakischen Soldaten nun einen größeren Spielraum bei der Verfolgung von Verdächtigen einräumen. Und er will auch gegen jene vorgehen, denen er seine Amt verdankt: Gegen die schiitische Mahdi-Armee des Milizenführers al-Sadr."Der Premierminister hat versprochen, gegen alle Gesetzesbrecher vorzugehen, ganz egal welcher religiösen Gruppe sie angehören", sagte Bush. Doch wenn man sein blasses Gesicht und die müde wirkenden Augen an diesem Abend sah, war man sich nicht sicher, ob der Präsident selbst daran glaubt.Obwohl es Bush tunlichst vermied, der irakischen Regierung ein Ultimatum zu setzen oder einen Zeitplan aufzustellen, ließ er keinen Zweifel daran, dass dies die letzte Chance ist, die er Iraks Regierung einräumt. "Das Engagement der USA ist nicht grenzenlos", machte Bush erstmals seit Beginn des Irak-Kriegs deutlich. Wenn die irakische Regierung ihre Versprechen nicht halte, werde sie die Unterstützung der amerikanischen Bevölkerung und der irakischen Bevölkerung verlieren, sagte Bush.Wie viel von ihrer Glaubwürdigkeit allerdings auch schon die amerikanische Regierung eingebüßt hat, zeigte sich dann allerdings schnell an den Reaktionen auf Bushs Rede. "Was der Präsident vorgeschlagen hat ist keine neue, sondern eine falsche Richtung", sagte Dick Durbin, die Nummer zwei der Demokraten im Senat, der die offizielle Reaktion seiner Partei verkündete. 20 000 Soldaten seien zu wenig, um den Krieg zu beenden und zu viele, um ihr Leben zu riskieren, meinte Durbin und kam dann zu dem Schluss: "Wir haben den Irakern soviel gegeben. Wir haben sie von einem Diktator befreit, ihnen eine Verfassung gegeben und sie beschützt, als niemand sie beschützen wollte". Nun sei es Zeit, dass die Iraker Verantwortung übernähmen.Bereits im Vorfeld hatten die Demokraten ihren Unmut über die Pläne des Präsidenten kundgetan und sich darauf geeinigt, zumindest symbolisch gegen Bushs Vorschlag abzustimmen. Der stets kampfeslustige Senator Ted Kennedy hatte bereits einen Gesetzesvorschlag eingebracht, wonach der Militärhaushalt gekürzt werden sollte. Es ist allerdings fraglich, ob die Demokraten den Streitkräften während eines Kriegs den Etat streichen. Zu sehr würden die amerikanischen Wähler an den Vietnam-Krieg erinnert und daran, dass auch damals der Militärhaushalt mit dem Wunsch gekürzt wurde, den Krieg zu beenden. Tatsächlich aber litten dann vor allem die US-Soldaten unter fehlendem Material.Doch selten zuvor war die Erinnerung an Vietnam so präsent wie in diesen Tagen. Selbst Parteifreunde zeigten sich heute skeptisch. Die wenigsten sind noch so überzeugt wie die Senatoren John McCain, Lindsay Graham oder Außenministerin Condoleezza Rice. Es sei eine nationale Aufgabe, im Irak nicht zu versagen, erklärte sie vor dem außenpolitischen Ausschuss des Senats in Washington. Die Mehrheit der Amerikaner aber sieht keine Hoffnung mehr für den Irak.Vor allem die potenziellen demokratischen Präsidentschaftsanwärter Barack Obama und John Edwards übten harsche Kritik an Bushs Politik. Sie forderten einen "Rückzug in Phasen" und mehr Selbstverantwortung von der irakischen Regierung. Obama wollte Beweise dafür sehen, dass die Regierung in Bagdad sich ernsthaft bemühe, die Gewalt unter Kontrolle zu bringen. Edwards forderte eine politische Lösung für den Irak und nannte Bushs Rede zu "analytisch und zu wenig ehrlich". Harry Reid will als demokratischer Mehrheitsführer im US-Senat der geplanten Truppenaufstockung eine Resolution entgegensetzen. Der republikanische Senator Chuck Hagel bezeichnete die Pläne Bushs als "die gefährlichste außenpolitische Fehlleistung in diesem Land seit dem Vietnamkrieg". Für diese Männer gibt es keinen Zweifel: die Politik des Präsidenten ist falsch.Wie so viele andere Amerikaner hatten auch sie gehofft, dass sich Busch an dem Papier orientiert, dass die Arbeitsgruppe unter Führung des ehemaligen Außenministers James Baker erarbeitet hatte. Doch Bush wollte diese Vorschläge nicht. In seiner Rede zollte er der Arbeitsgruppe zwar Tribut, doch ihre Ideen - wie einen Rückzug oder die Aufnahme von Gesprächen mit Syrien oder dem Iran - verwarf das Weiße Haus von vornherein. Stattdessen forderte Bush Saudi-Arabien und die gemäßigten arabischen Staaten auf, sich stärker in Irak zu engagieren und zeigte damit einmal mehr, dass er sich nicht wirklich gewandelt hat.Obwohl sich seine Vorstellungen von einem schnellen Sieg im Irak nicht bewahrheitet haben und heute nur 20 Prozent seiner Landsleute mit ihm übereinstimmen, ist Bush weiterhin überzeugt, dass sein Befehl richtig war. Er will den Glauben an einen Sieg nicht aufgeben. So versuchte er vor der Wand mit Büchern, die über die Siege und Niederlagen seiner Vorgänger im Weißen Haus berichten, noch einmal seine Irak-Politik einzuordnen."Der Sieg", so meinte der Präsident, "wird nicht so sein wie die Siege, die unsere Väter und Großväter errungen haben". Es werde keine Unterwerfungszeremonie auf einem Kampfschiff geben, und ein demokratischer Irak werde nicht perfekt sein. Doch wenn seine Strategie Früchte trage, dann werde der Irak ein Land sein, das "Terroristen bekämpft anstatt ihnen Unterschlupf zu gewähren". Am Ende, sagte der Präsident, werde der Irak helfen "unseren Kindern und Enkeln eine friedliche und sichere Zukunft zu gewähren." Das ist das Vermächtnis, von dem George W. Bush träumt.------------------------------"Wir sind im Irak in einem Loch. Und der Präsident sagt, um dort herauszukommen, müssen wir tiefer graben. Macht das Sinn?" Die demokratische Senatorin Barbara Mikulski------------------------------Foto: Amerikanische Soldaten bei einer Razzia in Falludscha. George W. Bush setzt nun auf eine stärkere Einbeziehung irakischer Truppen.------------------------------Foto: Demonstranten versammeln sich vor dem Weißen Haus in Washington. Sie demonstrieren gegen den Präsidenten und seine Irak-Politik.------------------------------Foto: Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki - Bush hat ihn in der Rede aufgefordert, für mehr Sicherheit zu sorgen.------------------------------Foto: In der Bibliothek des Weißen Hauses: Präsident George W. Bush erläutert in einer Fernsehansprache seine Irak-Strategie.