Interessen

Deutschlands

Eckart D. Stratenschulte Leiter der Europäischen Akademie Berlin
4 Min

Die Deutschen, sagt der wohlmeinende britische Deutschlandexperte David Marsh, vertreten seit der Vereinigung ihre nationalen Interessen mit größerem Nachdruck. Da sie aber nicht wüßten, was ihre nationalen Interessen eigentlich seien, bliebe das Ganze ziemlich unklar. Das läßt für die Regierungskonferenz, die Ende März in Turin beginnt und die die Weichen für die Zukunft Europas stellen soll, Schlimmes befürchten. Vierzehn Staaten werden da beinhart ihre nationalen Interessen ins Spiel bringen, nur die Deutschen wissen nicht, was sie wollen sollen - und setzen sich daher für Europa ein. Steht es so schlecht um unser Vaterland? Sind wir tatsächlich genauso dumm wie groß?Was sind die nationalen Interessen der Deutschen? Was wollen wir? Nun, in erster Linie sicherlich in Frieden leben. In unserem Teil des Kontinents ist der Frieden derzeit nicht bedroht. Sich Gedanken darum zu machen, wie er erhalten und auf ganz Europa ausgeweitet werden kann, ist dennoch nicht verkehrt.In Deutschland gibt es gegenwärtig mehr als vier Millionen Arbeitslose. Da die Arbeitsuchenden ja in der Regel nicht allein leben, bedeutet es, daß vielleicht zehn Millionen Menschen hautnah von diesem Problem betroffen sind. Man muß kein Pessimist sein, um Angst zu bekommen, daß die Gesellschaft auseinanderbricht, wenn es nicht gelingt, die Menschen wieder in Lohn und Brot zu bekommen. Die soziale Sicherheit ist also ein wichtiges nationales Interesse. Sicherlich gehört dazu auch die Erhaltung des Wohlstandes, den wir uns erarbeitet und an den wir uns gewöhnt haben.Leben ist mehr als produzieren und konsumieren. Die Luft muß atembar, das Wasser trinkbar sein, kurzum die Umwelt erhalten und wiederhergestellt werden. Auch das, der Schutz der Lebenswelt von Menschen, Tieren und Pflanzen, ist ein nationales Interesse.Wenn diese Interessen gewahrt sind: Frieden, soziale Sicherheit, Wohlstand, intakte Umwelt, geht es uns nicht schlecht. Das müssen - neben der Sicherung der Demokratie - die wichtigsten Aufgaben deutscher Politik sein. Aber keines dieser Ziele ist im nationalen Alleingang zu realisieren. Beim Frieden ist das augenfällig. Schon Schiller wußte, daß der Frömmste nicht in Frieden bleiben kann, wenn es den anderen nicht gefällt. Frieden kann nur gemeinsam bewahrt werden. Aber mit sozialer Sicherheit und Wohlstand ist es nicht anders. Die Bundesrepublik Deutschland ist auf den Export angewiesen. Wenn es uns nicht gelingt, unsere Waren in andere Länder zu verkaufen, haben die Arbeitsplätze bei uns keine Zukunft. Für jeden Händler ist es von Bedeutung, daß es seinen Kunden gutgeht. Denn die können nur kaufen, wenn sie das Geld dazu haben. Und da wir nicht die einzigen sind, die Güter auf dem Weltmarkt anbieten, kaufen sie auch nur, wenn der Preis stimmt. Eine starke D-Mark ist gut. Wenn ihr Wechselkurs allerdings dauernd steigt, werden auch die deutschen Produkte im Ausland laufend teurer. Eine stabile Währungszone ist also gerade für Exporteure bedeutsam. Ob die stabile Währung Euro, Ecu oder sonstwie heißt, ist dabei ziemlich egal.Daß Umweltverschmutzung keine Grenzen kennt, haben wir hinreichend erfahren. Die Explosion des Reaktors in Tschernobyl vor zehn Jahren hat es auch dem Letzten klargemacht.Die nationalen Interessen der Bundesrepublik Deutschland sind also nur im europäischen Rahmen zu vertreten. Zugespitzt formuliert: Die weitere Integration sowie die Erweiterung der Europäischen Union sind die zentralen Interessen Deutschlands. Für ein exportorientiertes, weltoffenes Land mitten in Europa, das zudem mehr direkte Nachbarn hat als jeder andere Staat auf dem Kontinent, gibt es dazu keine sinnvolle Alternative. Das mag von Inseln und vom Rand her anders aussehen, aber für uns gilt: Nicht, weil die Deutschen zu hilflos oder zu schüchtern wären, ihre nationalen Interessen zu definieren, müssen sie sich für Europa einsetzen, sondern weil dies den nationalen Interessen entspricht. Das schließt Konflikte und harte Verhandlungen im Konkreten nicht aus. Wer soll wieviel zahlen, wer hat welchen Einfluß, wie funktionieren Beschluß- und Abstimmungsvorgänge? Darüber soll in Turin gestritten werden. Dabei dürfen wir jedoch das große Ganze, nämlich das weitere und bessere Funktionieren der Europäischen Union, nicht aus dem Auge verlieren - Deutschland zuliebe. +++

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