IRAK - Waffeninspektoren der Uno nehmen ihre Arbeit wieder auf. Sie arbeiten in technischer wie politischer Hinsicht unter weit besseren Bedingungen als vor vier Jahren.

Schwelender Konflikt um die heikle Textstelle

Frank Herold mit AFP
2 Min

BERLIN/BAGDAD. 17. November. Die Regierung in Bagdad zeigt sich kooperationsbereit. UN-Chefkontrolleur Hans Blix sei "willkommen", ließ der irakische Vizepremier Tarik Asis am Sonnabend wissen. Blix seinerseits warnte vor seiner Abreise nach Bagdad die irakische Führung: "Jeder verhinderte Zugang, jede Verzögerung oder jeder Versuch, etwas zu verstecken, wäre sehr schlimm." Blix spielt auf die entscheidende Passage der jüngsten Irak-Resolution des UN-Sicherheitsrates an, die Bagdad mit harten Konsequenzen droht für den Fall einer "substanziellen Verletzung" der Inspektionsauflagen. Doch was das heißt, ist trotz wochenlanger Diskussionen nicht bis ins Letzte eindeutig. Blix erklärt, er werde dies nicht bestimmen. Seine Aufgabe bestehe lediglich darin, dem UN-Sicherheitsrat über den Gang der Inspektionen zu berichten. Dieser habe dann über alles Weitere zu entscheiden. Sein Kollege El-Baradei, Chef der Atomenergiebehörde IAEO, fügte hinzu, man werde nicht wegen jeder Kleinigkeit zum Rat laufen. Eine Schwelle sei erst überschritten, wenn "sich das Muster einer Verweigerung erkennen lasse". Die US-Regierung sieht das wesentlich enger. Präsident George W. Bush prägte dieser Tage den Begriff "Null-Toleranz". Das veranlasste UN-Generalsekretär Kofi Annan zu einer Warnung. Alles was als eilige oder fadenscheinige Begründung angesehen werde, einen Krieg zu beginnen, führe zu Konflikten im Sicherheitsrat, sagte Annan nach einem Gespräch mit Bush und mahnte zur Geduld. Diese, so US-Außenminister Colin Powell daraufhin, habe sein Land während der achtwöchigen Diskussion um die Resolution 1 441 hinreichend bewiesen. Das nächste einschneidende Datum wird der 8. Dezember sein. Bis dahin muss Irak alle Objekte deklarieren, die für die Produktion von Massenvernichtungswaffen infrage kommen. Sollte die Liste auch nur erkennbar unvollständig sein, wäre auch das eine "substanzielle Verletzung" der Resolution 1 441. (fr./mit AFP)

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