US-Präsident Donald Trump hat für Freitag eine Entscheidung über einen möglichen Deal mit dem Iran angekündigt. Er werde sich nun im Lagezentrum des Weißen Hauses treffen, um darüber endgültig zu befinden, schrieb Trump auf seinem Kanal auf Truth Social.
Teheran bestätigte eine Einigung nicht. Das iranische Außenministerium erklärte laut Al Jazeera, bislang sei kein Abkommen mit den USA abgeschlossen.
Trump nannte mehrere Bedingungen, die ein möglicher Deal aus seiner Sicht enthalten müsse. Der Iran solle sich verpflichten, keine Atomwaffe zu entwickeln. Hoch angereichertes iranisches Uran solle demnach von den USA in Abstimmung mit dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde geborgen und zerstört werden.
Die Straße von Hormus soll nach Trumps Darstellung wieder für den Schiffsverkehr in beide Richtungen geöffnet werden, ohne dass Abgaben erhoben würden. Verbliebene Seeminen müssten entfernt werden. Die USA würden demnach die von Trump als Seeblockade bezeichnete Sperre aufheben.
Das US-Nachrichtenportal Axios berichtete, US-amerikanische und iranische Unterhändler hätten den Entwurf einer Absichtserklärung in weiten Teilen ausgearbeitet. Er sehe eine Verlängerung der Waffenruhe um 60 Tage und die Wiederöffnung der Straße von Hormus vor. Eine endgültige Vereinbarung über Trumps Forderungen zum iranischen Atomprogramm würde demnach aber weitere Verhandlungen erfordern.
Teheran weist Bedingungen zurück
Baghaei wies laut Al Jazeera die Vorgaben aus Washington zurück. Der Iran entscheide nach den Interessen und Rechten seiner Bevölkerung, sagte er demnach. Die nach Trumps Darstellung von den USA verhängte Blockade bezeichnete Baghaei als rechtswidrig und als Verstoß gegen die Waffenruhe.
Zum Inhalt der Absichtserklärung gibt es unterschiedliche Darstellungen. Die den Revolutionsgarden nahestehende iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete laut Axios und Al Jazeera unter Berufung auf informierte Quellen, das Papier befinde sich im Iran in der Endphase der Billigung; eine endgültige Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Teile von Trumps Darstellung wies Fars demnach zurück. Die Agentur bestritt, dass die Absichtserklärung Bestimmungen zur Zerstörung iranischen Nuklearmaterials enthalte.
Nach Darstellung der von Fars zitierten Quellen könnte der Iran die Wiederöffnung der Straße von Hormus an eigene Bedingungen knüpfen, darunter Kontrollen, Inspektionen und Sicherheitsmaßnahmen. Außerdem berichtete Fars laut Axios, der Iran solle sofort zwölf Milliarden Dollar aus eingefrorenen Guthaben erhalten. US-Vertreter hielten dem demnach entgegen, solche Mittel könnten erst Teil einer endgültigen Atomvereinbarung sein.
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