IRAN-KONFLIKT - Wie soll man auf Teherans Atom-Politik reagieren? In Washington äußern sich Befürworter und Gegner eines Militärschlages. Der Eindruck ähnelt jenem vor der Irak-Invasion.

Ein Krieg. Kein Krieg ...

Olivia Schoeller
7 Min

WASHINGTON. Im ersten Moment hat man das Gefühl eines Deja-vus. Als hätte man vieles schon einmal genauso gehört und gelesen. Da ist von "inakzeptablem Verhalten" die Rede. Es werden "deutliche Warnungen" und "dringende Aufforderung zur Kooperation" ausgesprochen. Es wird damit gedroht, dass der UN-Sicherheitsrat Sanktionen erlassen werde und im Notfall härtere Maßnahmen - vermutlich militärische - ergreifen werde. Würde der Kalender nicht das Jahr 2006 markieren, fühlte man sich an den Jahresanfang von 2003 zurückversetzt. Mit ähnlichen Worten hatte damals die Regierung von US-Präsident George W. Bush die Vorbereitung für den Irak-Krieg rhetorisch begleitet. Nun hört man die Reden, die Argumente, die Drohungen wieder in der Debatte um Iran.Doch das Amerika, das Iran davon abhalten will, seine nuklearen Ambitionen zu verfolgen, ist ein anderes Amerika, als jenes, das Saddam Hussein angriff, wird ein Berater Bushs zitiert. Knapp anderthalb Jahre nach dem Terrorangriff vom 11. September - und zu einer Zeit, als die Umfragewerte des Präsidenten über 60 Prozent lagen - war die Stimmung anders. Die Angst vor einem weiteren Terroranschlag war groß und die Nation stand stramm hinter Bush. Jetzt liegt die Zustimmung für den Präsidenten bei einem Rekordtief von 36 Prozent und die Lage in Irak ist chaotisch. Vor allem aber: Es gibt keine Zeichen dafür, dass die US-Soldaten aus dem Irak zurückkehren können und die Vereinigten Staaten ihr Engagement beenden. Die Amerikaner sind kriegsmüde.Militäroption verpönt"In den Gängen des Verteidigungs- oder des Außenministeriums gilt es als verpönt, allein die Idee einer militärischen Option für Iran zu erwähnen", bedauert der Nahost-Experte Reuel Marc Gerecht vom konservativen Think Tank American Enterprise Institut. Bedauernd sagt er es deshalb, weil Gerecht als einer der neonkonservativen Denker und intellektuellen Väter des Irak-Kriegs glaubt, dass nur ein Militärschlag Teheran an der Entwicklung nuklearer Waffen hindern könne. In seinem Artikel in dem konservativen Weekly Standard schließt Gerecht dabei den Einsatz von US-Spezialeinheiten in Iran aus und nennt dies ganz offen eine "Kriegserklärung an Iran" - ein Krieg, der möglicherweise eine Dekade dauern könnte.In der öffentlichen Debatte um Irak stehen die Neo-Konservativen allerdings eher allein. Zwar würde niemand in den USA einen Militärschlag völlig ausschließen und natürlich befasst man sich in den Hinterzimmern des Pentagons bereits mit seiner Planung. Doch die Mehrheit der politischen Klasse in der US-Hauptstadt zieht - anders als im Falle Irak - Alternativen vor. Die Vorschläge reichen von den Extremen einer Invasion bis zur Tolerierung der Atomwaffenentwicklung - wobei man Iran dann mit der eigenen Bombe in Schach halten müsste.Die meisten aber setzen auf Diplomatie. Anatol Lieven von der liberalen New America Foundation meint, man solle die Politik des Regimewechsels in Teheran vergessen und stattdessen dem Land gestatten, Uran anzureichern. 18 Monate bevor dieses Uran waffenfähig wird, solle es eingefroren werden. Voraussetzung sei natürlich, dass Iran kooperiere. Dies könne man erreichen, indem man Teheran Wirtschaftshilfen verspreche.Der Nahost-Experte Ken Pollack von der links-liberalen Brookings Institution favorisiert eine Kombination: Er plädiert für Abrüstungsverträge und Investments, andernfalls für Sanktionen. Pollack, ein lautstarker Unterstützer des Irak-Kriegs, ist im Fall Iran sogar zur Containment-Politik - also zur Eindämmung - bereit und zieht im Notfall einen Iran mit Bombe der militärischen Option vor."Keine eminente Gefahr"Selbst in der konservativen Heritage Foundation gilt ein Militärschlag als die unattraktivste Variante. James Carafano ist zwar der Meinung, dass die USA die Kapazität hätten und die rund 700 000 Soldaten für eine Iran-Invasion bereitstellen könnten. Aber er lehnt diese Option ab: "Es würde unser Militär so belasten, dass wir unfähig wären, andere Aufgaben wie zum Beispiel die Sicherung Südkoreas, zu übernehmen", sagt Carafano der Berliner Zeitung. Die aktuelle Lage, so meint der Militär-Experte, würde einen Militärschlag ohnehin nicht rechtfertigen: "Es besteht keine eminente Gefahr für die USA", sagt Carafano. Die CIA gehe davon aus, dass Teheran fünf bis zehn Jahre benötigt, um eine Atombombe zu entwickeln. Seiner Ansicht nach sollten die USA diese Zeit nutzen und sich vorbereiten. "Wir müssen unser Raketenabwehrsystem ausbauen, den Zugang zu strategischen Punkten im Nahen Osten sichern, unsere Armee aufbauen und abwarten."Dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der die USA offenbar wegen des Irak-Kriegs für geschwächt und einen US-Militärschlag für unmöglich hält, will man keine Sicherheit geben. Präsident Bush wies in der vergangenen Woche alle Gerüchte über Kriegsspekulationen zurück. Aber wohl weil man nicht schwach wirken will, wird jetzt auffallend viel über Kriegspläne gesprochen. Das Pentagon, so berichtet die Washington Post, sei auf alles vorbereitet. Unter dem Titel "Tirannt" (Theater Iran Near Term) hat das Verteidigungsministerium im Jahr 2003 - als alle über Irak sprachen - einen kompletten Kriegsplan gegen Iran in Auftrag gegeben. Ob der allerdings unter diesem Präsidenten durchgeführt wird, ist fraglich.Verglichen mit der Vorbereitung auf den Angriff gegen Irak zeigt sich Bush derzeit erstaunlich zurückhaltend - fast kriegsmüde. Mit dem Chaos in Irak und den Widerständen gegen seine innenpolitischen Projekte konfrontiert, drängt der Präsident nicht nach der Bürde eines weiteren Problems. Auch Vize-Präsident Dick Cheney, einer der lautesten Irak-Kriegstreiber, äußert sich nicht. George W. Bush denke darüber nach, so wird spekuliert, die Lösung des Iran-Problems seinem Nachfolger zu vererben.------------------------------Im Visier: IrakGeneralverdacht: In einer Rede am 29. Januar 2002, also wenige Monate nach den Terroranschlägen vom 11. September, nennt US-Präsident Bush Nordkorea, den Iran und den Irak als "Achse des Bösen". Diese Staaten strebten nach Massenvernichtungswaffen.Nach dem Afghanistankrieg: Im Frühjahr 2002 fokussierte sich die US-Administration auf den Irak. In den USA erscheinen Artikel, die das Regime Saddam Husseins zur größten Bedrohung für die USA erklären. Studien und Geheimdienstberichte spekulieren über Iraks Angriffskapazitäten.Konfliktentwicklung: Ob des internationalen Widerstands geben die USA vor, sie wollten eine friedliche Lösung. Bush teilt dem britischen Premier jedoch schon vor dem Krieg mit, er sei zur Invasion entschlossen, selbst wenn die Inspektoren im Irak keine Massenvernichtungswaffen finden sollten. Vize-Präsident Cheney sagt dies am 26. August öffentlich und spricht von "Präventivschlag".Inspektionen: Im März 2002 lässt Bagdad Inspektoren der Atomenergiebehörde IAEO einreisen. Sie finden nichts.Beweislastumkehr: Irak versichert, es habe keine Massenvernichtungswaffen. Die Argumentation der USA: Saddam lügt und hat alles gut versteckt. Oder aber er gibt endlich alles zu. In beiden Fällen droht die Invasion.Beweise: Als Kronzeugen werden Exil-Iraker bemüht, die den Irak nicht mehr kennen. Beweise werden produziert, Gerüchte als Wahrheit verbreitet. Außenminister Powell verkauft die Lügen vor der Uno als Wahrheit.Planung: Während in der Uno um Resolutionen gerungen wird, marschieren US-Truppen am Golf auf.Kriegsgegner: Länder, die eine Invasion ablehnen, werden von den USA diffamiert. Millionen Menschen in aller Welt protestieren. Nahostkenner warnen.Der Angriff: Bush erteilt am 20. März 2003 den Befehl zum Losschlagen, ohne UN-Mandat. Am 2. November 2004 finden in den USA Wahlen statt, die Bush gewinnt.------------------------------Im Visier: IranGeneralverdacht: In der US-Presse wird der Iran von einflussreichen Vordenkern des Irak-Krieges als größte Gefahr für die USA dargestellt - Chinas Nachbar Nordkorea wird in Ruhe gelassen; das Saddam-Hussein-Regime gibt es seit dem 8. April 2003 nicht mehr.Nach dem Irak-Krieg: William Kristol schreibt schon im Mai 2003: "Die Befreiung Iraks war die erste große Schlacht um die Zukunft des Mittleren Ostens. Die nächste wird um den Iran geschlagen."Konfliktentwicklung: Ende 2002 informiert die iranische Terrororganisation Volksmudschaheddin über geheime Atomaktivitäten des Irans. Mit Billigung der USA sucht die EU nach einer Lösung für den Atomstreit. Iran aber will US-Sicherheitsgarantien. Die IAEO übergibt den Fall dem Sicherheitsrat.Inspektionen: Im Februar 2003 öffnet Iran seine Anlagen für IAEO-Inspektoren. Seither gehört Iran laut IAEO zu den am besten untersuchten Ländern der Welt.Beweislastumkehr: Teheran sagt, es wolle Atomenergie nur zivil nutzen, es habe laut Vertrag das Recht auf Urananreicherung. Die USA glauben das Eine nicht und leugnen das Andere. Iran müsse bedingungslos auf die Urananreicherung verzichten, fordert Washington. Der Sicherheitsrat folgt dem: Teheran soll die Urananreicherung bis zum 28. April einstellen.Vorwürfe: Außenministerin Rice erklärt, Iran verstoße gegen den Vertrag und sei Zentralbanker des Terrors. US-Botschafter Khalilzad in Bagdad sagt, Iran unterstütze Terroristen im Irak. Bush erklärt nach den Tiraden Ahmadinedschads gegen das "zionistische Regime", Iran bedrohe Israel.Planung: Alle Strategiepapiere gehen von einem Angriff aus. Der Iran habe nur die Möglichkeit, die amerikanischen Forderungen zu erfüllen - oder er werde angegriffen, wird ein Berater Bushs zitiert.Der Angriff: Laut Umfragen könnten die Demokraten bei den US-Wahlen im November in beiden Häusern eine Mehrheit bekommen. US-Journalisten vermuten, dass Bush die Niederlage mit einem Iran-Angriff abwenden will.------------------------------Foto: Präsident Bush schließt keine Option gegen den Iran aus.------------------------------Foto: Irans Präsident Ahmadinedschad lenkt nicht ein.

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