Im Krieg zwischen dem Iran auf der einen sowie Israel und den USA auf der anderen Seite gibt es neue diplomatische Bewegung – gleichzeitig aber kaum Anzeichen für eine schnelle Entspannung. US-Präsident Donald Trump hat einen iranischen Vorschlag zur Wiederöffnung der Straße von Hormus und zu einer Pause der regionalen Kämpfe zurückgewiesen. Der Iran erklärte daraufhin, nur eine ausgehandelte Lösung könne den Konflikt beenden.

Außenminister Abbas Araghtschi schrieb am Sonntag, die Bedingungen Teherans seien klar. Eine Wiederöffnung der strategisch wichtigen Meerenge hänge davon ab, dass diese erfüllt würden. Nach seinen Angaben haben die Vermittler dem Iran bislang noch keine formelle endgültige Absage der USA übermittelt. Teheran wolle die offizielle Antwort abwarten und dann entscheiden.

Trump hatte am Samstag erklärt, der iranische Vorschlag sei für die USA nicht akzeptabel. Er behauptete zugleich, Teheran dränge nur deshalb auf eine Einigung, weil es militärisch und wirtschaftlich unter Druck stehe. Zuvor hatte das Weiße Haus die indirekten Gespräche über Vermittler noch als positiv und konstruktiv bezeichnet.

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Iran bietet Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen an

Der iranische Plan sieht vor, die Straße von Hormus innerhalb von sieben Tagen wieder vollständig zu öffnen und parallel die festgefahrenen Atomgespräche mit den USA wiederaufzunehmen. Bedingung wäre nach Angaben Araghtschis, dass Washington seine Blockade iranischer Häfen beendet, Ausnahmen von den Sanktionen gegen iranische Ölexporte zulässt und einer Waffenruhe zustimmt, die auch den Libanon einschließt.

Araghtschi sagte am Freitag vor Journalisten bei den Vereinten Nationen, die ersten Schritte könnten innerhalb von vier bis fünf Tagen umgesetzt werden. Die Meerenge könne am sechsten Tag wieder geöffnet werden. Am siebten Tag sollten Gespräche über eine endgültige Vereinbarung beginnen.

Die Straße von Hormus ist einer der wichtigsten Seewege für den weltweiten Energiehandel. Vor Beginn des Krieges lief etwa ein Fünftel des global gehandelten Öls und Gases durch die Meerenge. Seit den amerikanischen und israelischen Angriffen auf den Iran Ende Februar ist der Schiffsverkehr stark eingebrochen. Der Iran hat wiederholt Schiffe angegriffen oder bedroht und nutzt die Kontrolle über die Route als wichtigstes Druckmittel.

Beim Atomprogramm bleiben die Positionen verhärtet

Selbst bei einer Einigung über die Straße von Hormus bliebe der Atomstreit ein zentrales Hindernis. Ein hochrangiger iranischer Vertreter sagte Reuters, Teheran werde auch bei einem Friedensabkommen keine Zugeständnisse bei seinem Recht auf Urananreicherung oder beim Abtransport hoch angereicherten Urans machen.

Präsident Massud Peseschkian sagte dem US-Sender CBS dagegen, der Iran sei grundsätzlich bereit, über sein Atomprogramm und andere Streitfragen zu sprechen. Das Land werde jedoch keinen „Zwang“ oder „Druck“ akzeptieren. Der Iran strebe keinen Krieg an, werde sich aber gegen Angriffe verteidigen.

Trump wiederum hatte bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung erneut erklärt, die USA würden niemals zulassen, dass der Iran eine Atomwaffe erhalte.

Krieg weitet sich in der Region weiter aus

Der Krieg dauert inzwischen seit Ende Februar an. Er begann mit Angriffen Israels und der USA auf Ziele im Iran. Seitdem wechselten sich Kampfpausen und neue Angriffe ab. Nach Angaben von Reuters wurden Tausende Menschen getötet, die iranischen konventionellen Streitkräfte geschwächt und die ohnehin angeschlagene Wirtschaft des Landes weiter belastet.

Der Iran und verbündete Gruppen haben den Konflikt zugleich auf weitere Teile der Region ausgeweitet. Teheran griff Verbündete der USA am Golf mit Raketen und Drohnen an. Die vom Iran unterstützten Huthi im Jemen attackieren unterdessen zunehmend Ziele in Saudi-Arabien und bedrohen mit dem Bab al-Mandab eine zweite zentrale Schifffahrtsroute.

Die von Saudi-Arabien geführte Koalition erklärte am Samstag, zwei ballistische Raketen und zwei Drohnen der Huthi abgefangen zu haben. Die saudische Seite sprach von Angriffen unter anderem in Richtung Riad und Chamis Muschait. Unabhängig bestätigen lassen sich die Angaben zu einzelnen Angriffen nicht in jedem Fall.

Saudi-Arabien blickt skeptisch auf den iranischen Vorschlag

Der Iran hat auch mit Saudi-Arabien über eine mögliche Öffnung der Straße von Hormus gesprochen. Laut AP ist Riad beim jüngsten iranischen Vorschlag jedoch skeptisch. Ein Grund ist die neue Eskalation im Jemen: Die Huthi haben zuletzt Gelände an der Rotmeerküste gewonnen und ihre Möglichkeiten zur Bedrohung der Schifffahrt ausgebaut.

Noch im Sommer hatten Golfstaaten auf eine Verhandlungslösung gedrängt und signalisiert, sie könnten zeitweise mit einer iranischen Rolle bei der Verwaltung der Straße von Hormus leben. Diese Haltung habe sich nach den jüngsten Huthi-Angriffen und Angriffen auf saudische Infrastruktur verändert, berichtet AP unter Berufung auf eine mit den Beratungen vertraute Person.