In der Bundespressekonferenz dieser Woche bot sich ein Bild, das man als Routine abtun könnte, wäre es nicht so symptomatisch: drei Fragen, drei Sachverhalte von erheblicher völkerrechtlicher Tragweite – und dreimal die gleiche Antwortverweigerung des Auswärtigen Amts. Der Sprecher Josef Hinterseher räumte gegenüber dieser Zeitung ein, dass er „keinen neuen Stand anzubieten“ habe. Die Frage war: Wie beurteilt die Bundesregierung die Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro durch amerikanische Streitkräfte am 3. Januar, den Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran sowie die zunehmende militärische Bedrohung Kubas durch Washington?
Völkerrecht
Iran, Maduro, Kuba: Bundesregierung drückt sich seit Monaten um völkerrechtliche Bewertung
Präsident gewaltsam entführt, Iran bombardiert, Kuba bedroht: drei Fälle, drei Fragen, dreimal kein Kommentar. Wie sich Berlin beim Völkerrecht ziert und windet.
6 Min
Link kopiert
Die Artikel-URL wurde erfolgreich in Ihrer Zwischenablage gespeichert.
Das Auswärtige Amt auf der Regierungspressekonferenz: Regelmäßig wird hier die selektive Anwendung des Völkerrechts zelebriert.
© Achille Abboud/IMAGO
Werden Sie Teil des Ostablishments.
Sie haben bereits ein O+ Abo?
*