Iran: Schließung von deutschem Sprachinstitut sorgt für wachsende Spannungen

Das Auswärtige Amt wird nach der Schließung eines Kulturzentrums im Iran den Botschafter einbestellen. Die Schließung des Deutschen Sprachinstituts Teheran (DSIT) sei „durch nichts zu rechtfertigen“, so ein Ministeriumssprecher am Dienstag in Berlin. Sprachaustausch sei die Grundlage des gegenseitigen Verständnisses. „Das Institut ist ein beliebter und anerkannter Ort der Begegnung, in dem sich Menschen mit viel persönlichem Einsatz unter schwierigen Bedingungen für den Spracherwerb einsetzen.“

Das Auswärtige Amt forderte die iranische Regierung auf, „die Aufnahme des Lehrbetriebs sofort wieder zuzulassen.“

Das DSIT wurde 1995 von der Deutschen Botschaft in Teheran gegründet

Die iranische Justiz hatte zuvor erklärt, „zwei Filialen“ einer mit der deutschen Regierung verbundenen Einrichtung geschlossen zu haben. Diese hätten „gegen iranische Gesetze verstoßen, zahlreiche illegale Handlungen sowie umfangreiche finanzielle Verstöße begangen“, teilte die iranische Justiz auf ihrer Internetseite Mizan Online mit. Es gäbe zudem Berichte über „Verstöße durch weitere, mit Deutschland verbundene Zentren“. Die Untersuchungen dauern demnach an.

Das DSIT war 1995 von der Deutschen Botschaft in Teheran gegründet worden und beschäftigt derzeit 85 Lehrkräfte. Es finanziert sich nach Angaben des Auswärtigen Amts aus eigenen Einnahmen und gehört nicht zum Goethe-Institut.

Deutschland verbietet Islamisches Zentrum – ist das die Antwort?

Die Schließung des Sprachinstituts erfolgte rund einen Monat, nachdem in Deutschland das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) wegen seiner Beziehungen zum Iran sowie der mutmaßlichen Unterstützung für die libanesische Hisbollah-Miliz verboten worden war. Teheran warf den deutschen Behörden eine „feindliche Aktion“ und „Islamfeindlichkeit“ vor und bestellte den deutschen Botschafter ein.

In der Begründung des Bundesinnenministeriums für das Verbot hieß es, das IZH sei eine „extremistische Organisation des Islamismus“ mit verfassungsfeindlichen Zielen. Von dem Verbot sind auch Teilorganisationen des bundesweit tätigen Vereins in anderen Bundesländern betroffen.

Das 1953 von iranischen Einwanderern gegründete Zentrum war bereits seit mehreren Jahren im Visier der deutschen Behörden. Nach dem Angriff der mit der Hisbollah verbündeten radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober waren die Forderungen nach einer Schließung des IZH lauter geworden.