Iran-Krieg

Iran unter wachsendem Druck: Handel bricht ein, Hormus-Streit dauert an

Teheran gibt die wachsende wirtschaftliche Not im Land zu – weicht im Konflikt mit den USA aber keinen Schritt zurück.

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Junge Männer fahren mit Motorrädern am Ufer entlang, während ein Traktor Geräte aus dem Wasser zieht und Handelsschiffe in der Straße von Hormuz vor Anker liegen.

Junge Männer fahren mit Motorrädern am Ufer entlang, während ein Traktor Geräte aus dem Wasser zieht und Handelsschiffe in der Straße von Hormuz vor Anker liegen.

© Razieh Poudat/ISNA/AP/dpa

Sechs Monate nach Beginn des Krieges mit den USA und Israel gerät Irans Wirtschaft zunehmend unter Druck. Präsident Masoud Pezeshkian zufolge ist der Außenhandel infolge amerikanischer Sanktionen und der Blockade iranischer Häfen um fast 35 Prozent eingebrochen. Die jährliche Inflationsrate erreichte zuletzt 66 Prozent, berichtet Reuters. Dennoch signalisiert die Führung in Teheran weder militärisch noch politisch einen Rückzug.

Die Regierung bezeichnete die Bewältigung der wirtschaftlichen Belastungen durch Krieg und Sanktionen in einer über Staatsmedien verbreiteten Erklärung als zentrale Aufgabe. Genannt wurden der Kampf gegen die Inflation, die Stabilisierung der Märkte, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Investitionen in die heimische Produktion. Zudem soll Iran schrittweise unabhängiger vom US-Dollar werden.

Auch der neue oberste Führer Ajatollah Mojtaba Khamenei forderte die Regierung schriftlich auf, sich ernsthaft mit Inflation, Arbeitslosigkeit und steigenden Lebenshaltungskosten zu befassen.

Öffentlich gesehen wurde er seit dem amerikanisch-israelischen Angriff vom 28. Februar nicht mehr. Dabei war sein Vater und Amtsvorgänger Ali Khamenei getötet worden. Mojtaba Khamenei soll bei dem Angriff verletzt worden sein.

Washington verschärft den finanziellen Druck

Die US-Regierung hat zuletzt ihre Sanktionskampagne ausgeweitet und anderen Staaten mit Strafmaßnahmen gedroht, sollten sie ihre Geschäfte mit Iran fortsetzen. Große Handelspartner wie China und Indien blieben zunächst verschont. Sanktionen gegen sie könnten auch erhebliche Folgen für die amerikanische und die globale Wirtschaft haben.

Ins Visier Washingtons geriet dagegen die ägyptische Banque Misr. Die US-Regierung wirft ihr Geschäfte mit Teheran vor und will ihre Niederlassung in den Vereinigten Arabischen Emiraten von Dollartransaktionen abschneiden. Ägyptens Zentralbank erklärte, die Maßnahme betreffe ausschließlich deren Dollarverkehr mit Korrespondenzbanken. Die Banque Misr teilte mit, sie prüfe die Ankündigung und führe ihre Dienstleistungen im Rahmen der geltenden Vorschriften fort.

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Weitere Sanktionen richten sich laut US-Finanzministerium gegen eine Firma in Hongkong und eine Person mit Verbindungen zur iranischen Bank Melli. Washington bezeichnet seine verschärfte Kampagne als „wirtschaftlichen D-Day“.

Pezeshkian erklärte unterdessen, Iran habe während einer kurzlebigen Vereinbarung mit den USA im Juni rund 90 Millionen Barrel Öl verkaufen können. Washington hatte die Ausfuhren damals vorübergehend zugelassen. Die von Katar und Pakistan vermittelte Verständigung führte zu einer kurzen Feuerpause, scheiterte jedoch bald am Streit über die Straße von Hormus.

Machtkampf zwischen Diplomatie und Härte

Pezeshkian gehört nach Darstellung der Nachrichtenagentur AP zu den prominentesten Befürwortern einer Verhandlungslösung. Er warnte zuletzt davor, den Krieg unnötig fortzuführen, während sich die wirtschaftliche Lage verschlechtert. Innerhalb der Führung stehen ihm jedoch einflussreiche Hardliner gegenüber.

Mit mehreren Ernennungen hat Khamenei frühere Kommandeure und langjährige Vertraute in Schlüsselpositionen gebracht. Neuer Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats ist Mohsen Rezaei, der die Revolutionsgarden während des Krieges gegen den Irak führte.

Rezaei drohte nach Angaben von AP mit einer „seismischen“ Reaktion auf weitere US-Schritte. Sollte der Wirtschaftskrieg fortgesetzt werden, werde kein Tropfen Öl mehr aus dem Persischen Golf exportiert.

Zum neuen Chef der regimetreuen Basij-Miliz wurde Hossein Taeb ernannt. Der Geistliche leitete die Organisation bereits während der Niederschlagung der Proteste von 2009 und später fast 13 Jahre lang den Geheimdienst der Revolutionsgarden. Seine Berufung gilt laut AP als Hinweis darauf, dass die Führung mögliche Proteste wegen der wirtschaftlichen Not frühzeitig unterbinden will. Neue größere Demonstrationen wurden bislang allerdings nicht bekannt.

Straße von Hormus bleibt zentraler Streitpunkt

Trotz der scharfen Drohungen hält Teheran die Tür zu Gesprächen offiziell offen. Nach einem Treffen mit Katars Ministerpräsidenten Mohammed bin Abdulrahman Al Thani bezeichnete Außenminister Abbas Araghtschi die Beratungen als „kreativ“. Die iranische Regierung erklärte, Diplomatie und Verteidigung seien zwei aufeinander abgestimmte und untrennbare Instrumente ihrer Politik.

Eine Einigung wird weiterhin durch den Streit über die Straße von Hormus erschwert. Vor dem Krieg passierten etwa 20 Prozent des weltweit gehandelten Öls und Flüssigerdgases die Meerenge. US-Präsident Donald Trump erklärt sie für geöffnet, während die iranischen Revolutionsgarden darauf bestehen, dass Schiffe weiterhin Teherans Zustimmung benötigen.

Damit behält der Iran trotz seiner wirtschaftlichen Schwäche ein wirkungsvolles Druckmittel. Zugleich birgt jede weitere Einschränkung des Schiffsverkehrs das Risiko neuer amerikanischer Angriffe – und zusätzlicher Belastungen für eine Bevölkerung, deren Alltag bereits von Krieg, Inflation und knapper werdenden Waren geprägt ist.

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