Netanjahu ist wie Schröder

Im Moment ist Israel ein furchtbar langweiliges Land. Dies ist aber auch schon das Beste, was man über die Lage sagen kann. Die Chinesen wünschen jemandem, den sie auf den Tod nicht ausstehen können: "Mögest du in interessanten Zeiten leben" zum Glück sind die Zeiten nicht sonderlich interessant. Weder über Terroranschläge noch über Vergeltungsmaßnahmen der Armee ist zu berichten; es gibt keine akute Bedrohung durch feindliche Länder, aber auch keinen Durchbruch zu substantiellen Gesprächen mit den Palästinensern.Gewiß: In der israelischen Siedlung Jizchar sind zwei junge Männer ermordet worden. Die Mörder hatten sie bei einer Patrouillenfahrt abgepaßt und aus kurzer Entfernung erschossen. Ihre Fußspuren führen ins nächste arabische Dorf. Aber dieser Mord so entsetzlich er sein mag ist nichts Neues. Er ist nur das Symptom einer Gefahr, die schon seit längerem am Horizont des Nahostkonflikts droht: der "große Krieg" wird womöglich durch den "kleinen Krieg" ersetzt. Die Ära der nationalstaatlichen Konflikte ist vielleicht vorüber, doch bedeutet dies nicht, daß jetzt endlich Frieden einkehrt.Der Nahostkonflikt könnte zu einem Guerillakrieg zwischen der islamischen "Hamas" und radikalen Siedlern degenerieren. Dabei könnten die israelische Armee und die palästinensische Autonomiebehörde als Mitspieler an den Rand gedrängt werden. Am Ende könnten die staatlichen Autoritäten sich ganz auflösen ein apokalyptisches Szenario wie in einem "Mad-Max"-Film.Die Warnungen der ArmeeIn den Zeitungen liest man von Statements hochrangiger israelischer Militärs: Die Lage in den besetzten Gebieten, warnen sie, sei explosiv. Mehr als warnen können sie nicht. Israel ist ein demokratisches Land und die Armee lediglich der ausführende Arm der Politik. Und die demokratisch gewählte Regierung Israels ist fest entschlossen, jede Warnung ihrer Militärexperten in den Wind zu schlagen. Als der frühere Generalstabschef sich anschickte, eine skeptische Prognose auszusprechen, wurde ihm vom Premierminister rüde der Mund verboten.Freilich ist im israelischen Kernland von der explosiven Stimmung nichts zu spüren. Das Leben geht seinen gewohnten Gang: die Männer haben mehrere Jobs, die Frauen gehen einkaufen, die Kinder fahren mit dem Bus zur Schule, alle telefonieren unablässig. Man stöhnt erstens über die Hitze und zweitens über die politische Lage wie im vergangenen Sommer auch schon.In jenem Teil des Westjordanlandes, der noch unter israelischer Kontrolle steht, sieht es indes anders aus. Viele arabische Dörfer sind ohne Wasser; wer trinken und sich waschen will, muß das kostbare Naß teuer kaufen. Gleichzeitig werden die jüdischen Siedlungen der Armee gratis mit Wasser versorgt. Das Einreißen von palästinensischen Häusern, früher eine seltene und besonders rabiate Strafmethode, steht jetzt immer häufiger auf der Tagesordnung. Die betroffene Familie erhält Bescheid, daß sie ihr Haus innerhalb einer Woche mit eigenen Händen einzureißen habe andernfalls werde die Armee es planieren, und dieser Service muß bezahlt werden. "Wie man Freunde gewinnt und sich die Sympathie der ganzen Welt erwirbt" so kommentierte ein sarkastischer Witzbold diese Taktik. Vielleicht erwächst aus solchen Gemeinheiten mehr Haß als aus Militäraktionen, bei denen Menschen getötet werden.Andererseits kann nicht behauptet werden, Israel hätte bei den Palästinensern viele Sympathien zu verlieren. Zwar scheint die Mehrheit der Palästinenser den Friedensprozeß nach wie vor zu unterstützen aber was heißt das, wenn Lehrer in Gaza ihren Schülern beibringen, die Autonomieregelung für ihren Landstreifen sei nur der erste Schritt; morgen werde man die Juden auch aus Haifa vertreiben? Was bedeuten Friedensabkommen, wenn im palästinensischen Fernsehen eine Klasse gezeigt wird, deren Schüler einer nach dem anderen vortreten und unter Beifall ihrer Lehrer verkünden, wenn sie einmal groß seien, wollten sie Selbstmordattentäter werden? Wie soll man überhaupt die Befindlichkeit einer Gesellschaft erkunden, in der es keine Pressefreiheit und keine vertrauenswürdigen Meinungsumfragen gibt?Unterdessen ist das israelische Parlament, die Knesset, in die wohlverdiente Sommerpause eingetreten. Zuvor hatte es so ausgesehen, als würde es den rechten und den linken Feinden von Bibi Netanjahu gelingen, ein Komplott gegen ihn zu schmieden aus ganz unterschiedlichen Motiven, versteht sich. Die Nationalisten trauen dem Premier nicht, weil sie fürchten, am Ende werde er den Palästinensern doch noch nachgeben, die Linken sagen, er sabotiere die Ergebnisse von Oslo und steuere damit das Land in einen Krieg. Beide Seiten würden gern Neuwahlen ausschreiben. Jetzt ist aber erst einmal Ruhe im Karton.Das Problem mit Bibi Netanjahu es kann gar nicht oft genug betont werden ist keineswegs, daß er besonders fanatisch oder rechts wäre. (Der deutsche Politiker, der ihm am meisten ähnelt, ist Gerhard Schröder.) Das Problem ist, daß Netanjahu über den Machterhalt hinaus keine weiteren Regierungsziele verfolgt. Er will nur weiterregieren. Dafür ist ihm kein Preis zu hoch, solange ihn andere bezahlen müssen.Die GummienteHieraus ergibt sich ein Folgeproblem, das in Form einer Scherzfrage formuliert werden kann. Was haben der jordanische König Hussein, die amerikanische Außenministerin Madeleine Albright, der ägyptische Präsident Mubarak, sämtliche Minister in Netanjahus Kabinett und seine Ehefrau gemeinsam? Antwort: Sie alle halten den israelischen Premierminister für einen Lügner. Wenn er sagt: "Die Sonne scheint", besteht Grund zu der Annahme, daß gerade eine Mondfinsternis herrscht. Zusagen, die Netanjahu macht, sind schon einen Tag später keinen Pfifferling mehr wert. Dies aber heißt, daß seine Politik völlig unberechenbar ist; es erscheint fraglich, ob er seine Winkelzüge selbst noch durchschaut.Netanjahu ist freilich eine Gummiente wird er unter Wasser gedrückt, schnellt er im nächsten Moment auch schon wieder an die Oberfläche. Den Auftrieb verleiht ihm dabei die Arbeiterpartei. Immer wenn es so aussieht, als ginge Netanjahu baden, kann er sich darauf verlassen, daß sie ihm durch eine besonders eklatante Dummheit aus der Patsche hilft.Das schönste Beispiel dafür lieferte kürzlich Ort Orr, der zu den Vertrauten des Oppositionsführers Ehud Barak gehörte. Als es Bibi Netanjahu einmal schlecht ging, machte Orr in einem Interview mit der israelischen Tageszeitung Ha aretz rassistische Bemerkungen über die Israelis marokkanischer Abkunft so verschaffte er Netanjahu die Gelegenheit, sich als Schutzpatron der orientalischen Juden aufzuspielen. Und wieder fluppte das Gummitier hurtig nach oben: es war wirklich ein fabelhafter Dienst am Premierminister.Währenddessen kommt das politische Tagesgeschäft nicht einen Zentimeter weit vom Fleck. Vielleicht ist dies der Grund, warum es in Israel zur Zeit so langweilig ist: Das Land wartet. Es wartet darauf, daß Godot endlich geht.