Israels Krieg, Bushs Verantwortung

Normalerweise wäre in Krisenzeiten wie diesen amerikanische Pendeldiplomatie angesagt. Der US-Außenminister oder ein Sondergesandter hätte sich schon vor Tagen auf den Weg in den Nahen Osten gemacht, um zwischen der israelischen Regierung und den arabischen Staaten zu vermitteln und eine diplomatische Lösung des Problems zu suchen. Doch dieses Mal ist alles anders. Wenn US-Außenministerin Condoleezza Rice am Montag in der Region eintrifft, wird sie keine arabische Hauptstadt besuchen und sich auch nicht um eine Waffenruhe bemühen. Obwohl die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft Israel und die Hisbollah zur Einstellung ihrer Aggressionen auffordern, wird Rice diesen Appell nicht unterstützen. Im Gegenteil. Offiziell heißt es, Rice werde Jerusalem noch eine Woche Zeit geben, seine Angriffe fortzuführen. In Washington sieht man die Chance, in der Region etwas zu verändern.Selbst wenn die Angriffe Israels die von den USA geförderte Demokratie in Libanon gefährden, so hofft Washington doch (und hilft Tel Aviv deshalb mit Waffen-Eil-Sendungen), dass Israel durch seine militärische Initiative die Hisbollah zumindest stark schwächen, wenn nicht zerstören wird. Die Entmachtung der Führungsriege der von Iran unterstützten Miliz wäre nach Meinung der Bush-Regierung ein Erfolg im "Kampf gegen den Terror". Aus US-Sicht ist deshalb das, was derzeit in Nahost geschieht, keine gewöhnliche Krise. Es ist der essenzielle Existenzkampf Israels gegen die Hisbollah und damit ein Stellvertreter-Krieg zwischen den USA und Iran. Schon deshalb darf Israel aus amerikanischer Sicht nicht verlieren.Dass die USA ihre Rolle als "ehrlicher Makler" in Nahost damit endgültig aufgeben, belastet den Präsidenten nicht. Er hat diese Rolle ohnehin nicht gespielt. Anders als seine Vorgänger sah Bush die Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern nie als Priorität an. Obwohl er sich als erster US-Präsident für einen Staat der Palästinenser stark machte, hat er an seiner Loyalität zu Israel niemals zweifeln lassen. Seit den Angriffen vom 11. September und seitdem er den "Kampf gegen den Terror" zu seiner wichtigsten Mission erklärt hat, gilt Israel - die einzige stabile Demokratie in der Region - als wichtigster Verbündeter. Unmittelbar vor einem der wenigen Versuche seiner Amtszeit, Bewegung in den festgefahrenen Nahost-Konflikt zu bringen, besuchte Bush das Konzentrationslager Auschwitz. Er wollte deutlich machen, dass er das Leiden der jüdischen Bevölkerung versteht. Und anders als seine Vorgänger weigerte sich Bush stets, mit dem früheren Palästinenserführer Arafat Gespräche zu führen. Erst als dessen Nachfolger Abbas an die Macht kam, war Washington zu Verhandlungen bereit.Ihre Loyalität gegenüber Israel brachte der US-Regierung allerdings auch Kritik ein. So beklagten Bushs politische Gegner, aber auch Akademiker, den starken Einfluss israelischer Organisationen auf die amerikanische Außenpolitik und stellten infrage, ob dies den Interessen der USA tatsächlich gerecht werde. Einige machen jüdische Mitglieder der Regierung als geistige Väter und Initiatoren des Irak-Kriegs verantwortlich - dieser sei begonnen worden, um Israel zu schützen.Doch die Mehrheit der Bürger in den Vereinigten Staaten befürwortet die Haltung ihrer Regierung gegenüber Israel. Nach einer Umfrage des Fernsehsenders CNN meinen 65 Prozent der Amerikaner, Israel habe das Recht, sich selbst zu verteidigen. So stark ist hier immer noch das Gefühl der Verbundenheit zweier Opferstaaten von Terroranschlägen. Ob sich diese Meinung bei einem fortgeschrittenen Libanon-Krieg hält, ist aber fraglich.Am Ende weiß auch Bush, dass eine Waffenruhe ausgehandelt werden muss. Über die Konditionen wird Condoleezza Rice jetzt in Rom mit europäischen und arabischen Politikern beraten. Die USA werden sich für die Umsetzung der UN-Resolution 1559 stark machen, die eine Entmachtung aller Milizen in Libanon vorsieht. Obwohl sie keine Soldaten für eine mögliche internationale Friedenstruppe stellen wollen, wird dieser Krieg auch für die USA vieles ändern. Washington wird seine Nahost-Politik über den Irak hinaus ausweiten müssen. Nach den jüngsten Ereignissen kann sich die Supermacht nicht mehr zurückziehen. Sie hat nun klar Stellung bezogen und damit Verantwortung übernommen. Am Ende sind die USA die einzigen, die Israel zur Beendigung der Angriffe überreden und damit eine regionale Ausweitung des Konfliktes verhindern können.------------------------------Aus US-Sicht ist das, was in Nahost geschieht, keine gewöhnliche Krise. Es ist der Existenzkampf Israels gegen die Hisbollah und damit ein Stellvertreter-Krieg zwischen den USA und Iran.