IStGH

BLZ
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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im niederländischen Den Haag verfolgt schwerste Straftaten wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Gericht ist dann zuständig, wenn die Delikte nicht auf nationaler Ebene geahndet werden. Die unabhängige Organisation wurde durch das sogenannte Römische Statut errichtet, das als internationaler Vertrag am 1. Juli 2002 in Kraft trat. Ihm sind bislang 108 Staaten beigetreten. Die USA, Russland, China und viele arabische Staaten lehnen den IStGH ab. Jetzt wollen auch offenbar bis zu 37 Unterzeichner-Staaten aus Afrika ausscheren. Der Strafgerichtshof hat 18 Richter und einen Chefankläger. Das ist seit 2003 der argentinische Jurist Luis Moreno Ocampo. Seite 9

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