Die USA verschärfen ihren Kurs gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag. Außenminister Marco Rubio kündigte Sanktionen gegen die Präsidentin des Gerichts, die japanische Richterin Tomoko Akane, und den derzeit leitenden Prozessanwalt, Abdoulaye Seye aus Senegal, an. Rubio begründete den Schritt damit, dass die beiden Juristen an Bemühungen des Gerichts beteiligt gewesen seien, gegen Regierungsvertreter von Staaten zu ermitteln, die dessen Zuständigkeit nicht anerkennen. Zu diesen Staaten zählen neben den USA auch Israel und Russland.
Den Haag
Die USA attackieren den Internationalen Strafgerichtshof: Was bedeutet das für Deutschland?
Marco Rubio erklärt dem Internationalen Strafgerichtshof den Kampf. Dabei ermittelt das Gericht gegen keinen einzigen Amerikaner. Die Kampagne zielt woandershin, auch auf Berlin.
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Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag. Das US-Außenministerium will diesen „systematisch außer Gefecht setzen“.
© Peter Dejong
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