Japans Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi hat bei einem Symposium in Tokio erneut eine offene Diskussion über die drei nichtnuklearen Prinzipien seines Landes verlangt. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Kyodo über das Symposium sprach er sich für eine neue Debatte um sicherheitspolitische Fragen ohne Vorurteile aus. Nötig sei ein „gesellschaftlich geteiltes Verständnis nuklearer Bedrohungen“, sagte er.
Die Grundsätze besagen, dass Japan Atomwaffen weder besitzen noch herstellen noch ihre Einführung erlauben darf. Genau diese jahrzehntealte Linie steht nun zur Debatte, während die Regierung ihre drei zentralen Sicherheitsdokumente überarbeitet.
Keine Entscheidung, sondern eine Prüfung
In einer früheren offiziellen Antwort des japanischen Oberhauses stellte die Regierung klar, dass Koizumi keine Anschaffung vorweggenommen, sondern einen Vergleich von konventionellem und nuklearem Antrieb verlangt habe.
Zugleich begrenzt das japanische Atomgrundgesetz die Kernenergie grundsätzlich auf friedliche Zwecke, sodass zentrale Rechtsfragen noch geklärt werden müssen.
Rückhalt von Regierungschefin Takaichi
Die Vorstöße stehen nicht allein. Premierministerin Sanae Takaichi erklärte am 14. Oktober im Haushaltsausschuss des Unterhauses, ihre Regierung werde eine mögliche Einführung nuklear angetriebener U-Boote „konkret und realistisch“ weiter prüfen; das geht aus einem Bericht der Yomiuri Shimbun über die Ausschussaussage hervor.
Die Prüfung soll in die Überarbeitung der drei Sicherheitsdokumente einfließen, die nach derzeitigem Zeitplan bis Ende 2026 abgeschlossen sein soll. Der wissenschaftliche Dienst des japanischen Oberhauses führt die Fortgeltung oder mögliche Neuformulierung der nichtnuklearen Prinzipien ausdrücklich als einen der rechtlich und politisch sensiblen Punkte dieser Revision.
Warnungen aus Hiroshima und Nagasaki
Die Entwicklung ruft Kritik hervor. Ein Editorial der Zeitung Asahi Shimbun wertet Koizumis wiederholte Äußerungen als politische Vorbereitung einer Überprüfung der Prinzipien und warnt vor einer stärkeren Abhängigkeit von Atomwaffen – mit Verweis auf Japans Verantwortung als einziges im Zweiten Weltkrieg mit Atombomben angegriffenes Land.
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Offen bleibt, wie die neuen Dokumente die Prinzipien konkret formulieren. Streit wird es wohl um den Grundsatz geben, ob Japan die Stationierung fremder Atomwaffen nicht zulässt..
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