Ließe sich der Vertrauensverlust in die politische Führung Rußlands anhand einer Graphik darstellen, so verliefe die Kurve steiler nach unten als die der russischen Landeswährung. Die Russen haben ihrer Regierung das Vertrauen aufgekündigt, lange bevor internationale Anleger dem russischen Finanzmarkt ihr Kapital entzogen. Auf Jelzins Reden reagieren sie, wenn überhaupt, nur noch mit Schulterzucken. Und warum sollten sie sich auch für eine Erklärung ihres Präsidenten vom Ende vergangener Woche interessieren, die zu Beginn der nächsten keine Kopeke mehr wert ist.Noch am Freitag erklärte Boris Jelzin, eine Abwertung des Rubels schließe er kategorisch aus. "Ich sage das klar und deutlich", insistierte der Präsident. Alles sei "durchgerechnet". Am Montag erfolgte das Dementi. Die Moskauer Zentralbank hielt dem wachsenden Druck auf die russische Währung nicht mehr stand und mußte den Rubelkurs abwerten.Einen Schuldigen für die desolate Wirtschaftslage des Landes hatte der Präsident in seiner Erklärung vom Freitag bereits gefunden: den zuständigen Minister Jakow Urinson, der nach Jelzins Worten "aus der Sicht der Wissenschaft" viel wisse, sich aber "in der Praxis" nicht zurechtfinde. Das Zeugnis aber, das Boris Jelzin seinem Wirtschaftsminister ausstellte, ist de facto seine eigene Bankrotterklärung. Jelzins politisches Instrumentarium ist so beschränkt wie seine Prognosen falsch sind. Er steht weder für eine glaubwürdige Wirtschafts- noch für eine seriöse Finanzpolitik. Zur Bewältigung der Dauerkrise des russischen Staates kennt Boris Jelzin stets nur ein Mittel: die Personalpolitik. Doch seine donnernden Wutanfälle gegen die Unfähigkeit von Ministern haben sich verbraucht. Eine neue Rotation des Postenkarussells in der Regierung wird die Investoren sowenig überzeugen wie die russische Bevölkerung.Rußlands Krise ist eine Krise des Regierungssystems. Nicht erst seit Monaten, seit Jahren blockieren sich Exekutive und Legislative gegenseitig. Alle angekündigten Strukturreformen sind im Ansatz stekkengeblieben. Die Duma, das russische Abgeordnetenhaus, ist auch jetzt nur mit Mühe dazu zu bewegen, zu einer Sondersitzung zusammenzutreten, um über die Annahme der Krisengesetze der Regierung Kirijenko zu entscheiden. Die Regierung ihrerseits verfügt nur über eingeschränkte Kompetenzen. Alle bedeutenden Ministerien, das Verteidigungsministerium, das Innen- und Außenministerium, das Justiz- und Sicherheitsministerium, sind nach der russischen Verfassung dem Präsidenten unterstellt. Und auch in der föderalen Wirtschafts- und Finanzverwaltung ist die Regierung vom Wohlwollen des Präsidenten abhängig. Angesichts der strukturellen Schwäche des Parlaments ist die Regierung in erster Linie dem Präsidenten und kaum noch den Parlamentariern verantwortlich. Denn in allen Fällen fehlenden Vertrauens des Parlaments in die Regierung kann Boris Jelzin die Staatsduma auflösen, ohne damit gegen die Verfassung zu verstoßen. Letztlich wird so jegliche politische Entscheidung an den Präsidenten delegiert und verliert sich im undurchsichtigen Interessengeflecht der Präsidialadministration. Welcher Berater oder welche Lobby im einzelnen die Politik des Präsidenten beeinflussen, scheint, angesichts der Vielfalt von Stellungnahmen und Dementis, nicht einmal mehr Boris Jelzin selbst zu durchschauen. Nach den Russen selbst sollten spätestens jetzt auch die westlichen Regierungen Boris Jelzin die Vertrauensfrage stellen. Der russische Präsident gilt ihnen noch immer als Garant einer marktwirtschaftlichen und demokratischen Entwicklung des Landes. Marktwirtschaft und Demokratie aber verlangen mehr als die formale Existenz dazu notwendiger Institutionen. Das autoritäre Präsidialregime Boris Jelzins ist zu einem Hindernis für die demokratische Entwicklung Rußlands geworden. Es weiterhin zu alimentieren wäre eine Fehlentscheidung.Den russischen Bürgern ist der Sinn einer Erneuerung kaum mehr zu vermitteln. Marktwirtschaft und Demokratie haben sie überwiegend in Gestalt des politischen Chaos und eines zügellosen Kapitalismus kennengelernt. In Rußland gelten die Begriffe mittlerweile als Synonyme für Rechtsunsicherheit, steigende Preise und ausbleibende Löhne.
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