Jelzins Menschenrechtsbeauftragter trotzt Moskaus Befehlen und entlarvt aus Grosny die Propagandalügen des Kreml

"Die Panzer schießen alles weg, was im Wege steht"

Manfred Quiring Moskau
5 Min

Seit über drei Wochen sitzt er in den Katakomben des tschetschenischen Präsidentenpalastes und mahnt zum Frieden. In der Hoffnung, als gewählter Parlamentsabgeordneter mit seiner Anwesenheit das Bombardement von Grosny verhindern zu können, war Sergej Kowaljow in der Stadt geblieben. Der Menschenrechtsbeauftragte des russischen Präsidenten irrte. Boris Jelzin ließ zum Sturm blasen. Kowaljow blieb hartnäckig. Zusammen mit sieben anderen russischen Abgeordneten trotzt er den Gefahren der russischen Bombenangriffe, der ringsum brennenden Stadt und des blutigen Häuserkampfes. "Wir werden bis zum Ende bleiben", versprach er dem unabhängigen russischen TV-Sender NTW am ersten Tag des neuen Jahres, jede Gelegenheit nutzend, den Moskauer Propagandalügen über die Ereignisse in Tschetschenien entgegenzutreten. Rückkehr verweigert Während der Regierungspressedienst unverdrossen von einer "Reinigung der Stadt von kriminellen Banden" faselt, die nicht gegen die Bevölkerung gerichtet sei, redet der Parlamentarier Klartext: "Die zivilen Opfer können wir gar nicht mehr zählen." Auch die Zahl der Toten in der kämpfenden Truppe "geht in die Hunderte, Verluste auf beiden Seiten". Jelzins vollmundiger Behauptung, man werde nicht mit dem Hammer, sondern "mit dem Skalpell" vorgehen, setzt Kowaljow die erlebte Realität entgegen: "Russische Panzer schießen alles weg, was im Wege steht."Der Kreml hätte ihn deshalb gerne wieder in Moskau. Bereits in der Woche vor Weihnachten hatte die Administration versucht, ihn zurückzubeordern, "um Bericht zu erstatten". An einem der letzten in Grosny noch funktionierenden Telefone explodierte der 64jährige: "Berichterstattung? Ich gehe seit über zwanzig Jahren nicht zur Berichterstattung in den Kreml! Gerade jetzt ist mein Platz hier, wo das elementarste Menschenrecht verletzt wird, das Recht auf Leben." Ein Freund Sacharows Die russische Öffentlichkeit zeigte sich beeindruckt. Die angesehene russische Zeitung "Iswestija" kürte Sergej Kowaljow in ihrer Silvesterausgabe zum "Menschen des Jahres". Tags darauf zog der Fernsehsender NTW nach. Kowaljow, so der Sprecher, sei "zur moralischen Autorität des Landes geworden". Ein Ehrentitel, auf den der Herr im Kreml so gerne Anspruch erhebt, den er indes durch sein Vorgehen im Nordkaukasus endgültig verspielt hat. Vielleicht braucht es dafür auch anderer menschlicher Qualitäten, als sie ein ehemaliger Provinzparteichef vorweisen kann.Sergej Kowaljow, der gelernte Biologe, ist seit 1968 in der Menschenrechtsbewegung zu Hause. Unter dem Eindruck des Einmarschs des Warschauer Vertrages in die Tschechoslowakei gründete er mit anderen die "Initiativgruppe zum Schutze der Menschenrechte in der Sowjetunion". Er war ein enger Berater und Freund von Andrej Sacharow. Seine "höchste staatliche Auszeichnung" jener Jahre, so die "Iswestija": Sieben Jahre Gefängnis und drei Jahre Verbannung an den Kolyma-Fluß im fernöstlichen Gebiet von Magadan. Moskau darf Kowaljow erst 1987 wieder betreten. 1990 wird er Deputierter des Obersten Sowjets, später Mitglied der Führungsmannschaft von "Rußlands Wahl".1993 beschließt Präsident Jelzin, sich mit dem Namen des anerkannten Bürgerrechtlers und Dumaabgeordneten zu schmücken und ernennt ihn zu seinem Beauftragten für Menschenrechte. Lange hält diese Beziehung nicht. Kowaljow erstellt erstmals einen umfassenden Bericht über die Lage der Menschenrechte im Rußland des Boris Jelzin. Unter anderem kritisiert er die unhaltbaren Zustände in den russischen Gefängnissen. Die Administration hintertreibt die Veröffentlichung des Berichts. Nach längerem Tauziehen gelangt er dennoch an die Öffentlichkeit. Kowaljow fällt in Ungnade. Trotzdem wagt Jelzin nicht, ihn des Postens zu entheben. In bewährter byzantinischer Manier versucht er statt dessen, ihn kaltzustellen. Dieser Tage gründete er eine "provisorische" Menschenrechtskommission für Tschetschenien und bestallte einen kommunistischen Dumavizepräsidenten als Vorsitzenden. Der Neue heißt ebenfalls Kowaljow, allerdings Valentin.Während der "echte" Kowaljow in Grosny weiter die Stellung hält, sind seine Abgeordnetenkollegen Ponomarjow, Schejnis und Jakunin mit ganz frischen Eindrücken von der Schlacht um Grosny nach Moskau zurückgekehrt. In der "großangelegten Militäroperation" zu Neujahr seien bisher Tausende Zivilisten und Hunderte Bewaffnete auf beiden Seiten getötet worden, berichteten sie am Montag. Der Regierungspressedienst gab ebenfalls Verluste zu. Aber mit kaum zu überbietendem Zynismus behauptete er, sie seien "niedriger, als bei dieser Art von Operation zu erwarten gewesen wären". Demokraten auf Distanz Die Abgeordneten verlangten in einer eilig hingeworfenen handschriftlichen Erklärung die sofortige Beendigung der militärischen Eskalation in Tschetschenien. Dazu sei es notwendig, Nationalitätenminister Jegorow und Verteidigungsminister Gratschow unverzüglich von der Führung der tschetschenischen Operation zu entfernen. Zweitens wollen die Abgeordneten auf einer außerordentlichen Sitzung der Regierung ihren Standpunkt darlegen. Duma und Föderationsrat sollen auf einer sofort einzuberufenden Plenartagung das weitere Vorgehen in Tschetschenien erörtern. Und schließlich verlangen sie die Beendigung der Informationsblockade für die staatlichen Rundfunk- und Fernsehstationen. "Unsere Mitbürger müssen die Wahrheit darüber erfahren, wer das blutige Abenteuer brauchte, und weshalb er es brauchte", heißt es in der Erklärung.Alles in allem - sicher aus taktischen Gründen - ein vergleichsweise zurückhaltendes Papier. In seinem Silvesterartikel für die Zeitung "Heute" hatte der Kovorsitzende der Partei "Demokratisches Rußland", Lew Ponomarjow, deutlich gemacht, daß er längst auch mit dem Präsidenten gebrochen hat. Der könne sich in der Tschetschenienfrage politisch nur noch auf den Ultranationalisten Schirinowski und den Nationalfaschisten Barkaschow stützen, stellte er fest. Um Jelzin herum habe sich eine "Partei des Krieges" gebildet. Die Chefs der Präsidentengarden, Korschakow und Barsukow, spielten eine Schlüsselrolle. Es sei sehr wahrscheinlich, argwöhnt Ponomarjow, daß Rußland in ein autoritäres Regime nach Art einer "Bananenrepublik" hineingleite. Absage an guten Zaren Der Chef von Jelzins Präsidialverwaltung, Filatow, gefällt sich indes weiter in wohlfeiler Beschwichtigung. Die Distanzierung der Demokraten vom Präsidenten sei nur eine "zeitweilige Erscheinung". Mit dem weiteren Gang der Dinge werde "alles wieder an seinen Platz zurückkehren, weil weder die Demokratie noch die Reformen gefährdet sind". Und mit Blick auf die Wahlen beschwört er den "Zusammenschluß der Demokraten". Natürlich - ohne es direkt auszusprechen - um den Kristallisationskern Jelzin.Ponomarjow, die Zustimmung Sergejs Kowaljows darf nach den Erfahrungen dieser Tage unterstellt werden, erteilte dem eine klare Absage. Man habe drei Jahre auf den "guten Zaren" gehofft. "Das reicht. Es ist an der Zeit, in anderen Kategorien zu denken." +++

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