Jelzins Paukenschlag

Frank Herold
3 Min

Es hatte schon rituellen Charakter: Immer wenn Rußlands Präsident Boris Jelzin von einer seiner inzwischen zahlreichen Erkältungen genas, gab es ein Beben im Kreml. Die Regierung, so polterte das Staatsoberhaupt regelmäßig, hatte während seiner Abwesenheit so ziemlich alles falsch gemacht, was falsch zu machen war. Vor allem verärgerte diese Versagerriege die Bürger, weil die Löhne und Gehälter in den Staatsbetrieben monatelang nicht ausgezahlt wurden. Jelzin hatte das große Köpferollen in letzter Zeit viel zu oft angekündigt, als daß noch irgend jemand damit rechnete. Das erklärt die Überraschung, als er jetzt wirklich Ernst machte.Die Reaktionen auf die Entlassung des russischen Kabinetts sind bemerkenswert. Niemand glaubt, daß sich durch diesen vermeintlich radikalen Schritt irgend etwas ändert. Der gestürzte Premier Tschernomyrdin, der wohl allen Grund hätte, sich über den Undank seines Dienstherrn zu empören, schickt sich offenbar klaglos in die neue Rolle als Organisator der nächsten Wahl. Die Berater des Präsidenten und die Wirtschaftsbosse reden beschwörend von der bruchlosen Fortsetzung des Reformkurses. Und die westlichen Amtskollegen sind in ihrem Vertrauen in Jelzin ohnehin nicht zu erschüttern. Offiziell jedenfalls heißen sie alles gut, was Jelzin tut.Doch das ist alles Pfeifen im düsteren Wald. In Wahrheit haben jetzt wieder wie zu alten sowjetischen Zeiten die Kreml-Astrologen Hochkonjunktur. Wenn sich ohnehin nichts ändern soll, warum muß man dann ohne Not eine Regierung stürzen? Das dahintersteckende Kalkül einmal unterstellt, es gibt eines ist schwer zu durchschauen. Alle Erwägungen und Analysen zu diesem Thema können bestenfalls den Anspruch auf Wahrscheinlichkeit erheben.Richtig ist, daß die kommenden Wahlen im Jahr 2000 entscheidend sein werden für den Fortgang des gesellschaftlichen Wandels in Rußland. Es geht um die Nachfolge des siechen Jelzin, auch wenn der sich eine Kandidatur immer noch offenhält. Können sich die Reformkräfte bis dahin konsolidieren oder gelingt den Kommunisten oder einem jener gnadenlosen Populisten vom Schlage des Generals Lebed die Eroberung des Präsidentenamtes? Diese Frage ist längst nicht entschieden. Ein geschickter Taktiker wie Tschernomyrdin scheint der Richtige, die Verhinderung des Machtwechsels zu organisieren. Sollte dies der Hintergedanke sein, muß man Jelzin oder seinen Beratern Weitsicht bescheinigen.Allein, die Moskauer Börse traut dem Frieden nicht. Sie stürzte am Montag dramatisch ab. Es ist immer ein hohes Risiko, die Pferde im gestreckten Galopp zu wechseln. Und in dieser Situation befindet sich Rußland im Augenblick. Der Staatshaushalt muß konsolidiert werden auch um die ausstehenden Löhne zahlen zu können , Privatisierungen der Großbetriebe und im lukrativen Rohstoff-Sektor, Reformen des Steuersystems, der Militärstrategie, der kommunalen Dienste und Gebühren, des Energie- und Transportwesens stehen ganz oben auf der Dringlichkeitsliste.Jelzin kann nach den Buchstaben der Verfassung sehr vieles per Dekret regeln. Doch allein mit Notverordnungen aus der Präsidialkanzlei läßt sich die gerade erreichte relative Stabilität in Rußland wahrscheinlich nicht zwei Jahre lang bewahren. Zumal Jelzin inzwischen öfter auf der Datscha vor der Stadt bei der Erholung als an seinem Schreibtisch im Kreml anzutreffen ist. Vor allem läßt sich mit quasidiktatorischen Befehlen nicht so recht Werbung machen für die Überlegenheit der Demokratie. Der Präsident braucht ein neues Kabinett, das die tägliche Arbeit macht. Und dafür wiederum braucht er die Zustimmung des von den Kommunisten dominierten Parlaments, das bislang allerdings vor allem durch seine Ineffizienz auf sich aufmerksam macht. Das ist die Kehrseite, das hohe Risiko von Jelzins Regierungswechsel: Er hat mit seinem Schritt jene Kräfte entscheidend ins Spiel gebracht, die er eigentlich von der Beteiligung an der Macht fernhalten will und die inzwischen auch fern der realen Macht waren. Ob sich die Reformer in aller Ruhe auf die Wahlen vorbereiten können, wird jetzt vom Wohlwollen der Kommunisten abhängen. Doch warum sollten die Jelzins Mannschaft diesen Gefallen tun?

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