Der britische Verteidigungsminister John Healey ist am Donnerstag von seinem Amt zurückgetreten. In einem Schreiben an Premierminister Keir Starmer begründete er den Schritt mit dem Streit um den sogenannten Defence Investment Plan (DIP), den Investitionsplan für die Streitkräfte.

Die von Starmer angebotene Finanzierung bleibe „weit hinter dem zurück, was für die Verteidigung und das Land in dieser gefährlichen Zeit erforderlich ist“, schrieb Healey. Der Premierminister sei „nicht in der Lage“ gewesen und das Finanzministerium „nicht bereit“, die nötigen Mittel bereitzustellen. Ihm bleibe „keine andere Möglichkeit“, als seinen Rücktritt einzureichen.

Healey verwies in dem Brief auf wachsende sicherheitspolitische Anforderungen. Er nannte die britische Führungsrolle in der Koalition zur Unterstützung der Ukraine, die Beteiligung an einer multinationalen Mission in der Straße von Hormus sowie die Arktis-Mission der Nato. Zudem zitierte er aus einer Einschätzung der Geheimdienste, wonach ein russischer Angriff auf die Nato „bereits 2030“ möglich sei.

Der scheidende Minister forderte, Großbritannien müsse bis 2030 drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Der aktuelle Finanzrahmen sehe für 2030 nur 2,68 Prozent vor. Im kommenden Jahr werde die Marke von 2,6 Prozent erreicht. Bei einem Nato-Gipfel hatte sich London zu einem Anstieg auf 3,5 Prozent bis 2035 verpflichtet.

Streit schwelte offenbar seit Monaten

Dem Rücktritt war nach Informationen des britischen Guardian ein monatelanger Streit zwischen Verteidigungsministerium, Finanzministerium und dem Amt des Premierministers vorausgegangen. Healey hatte demnach rund 18 Milliarden Pfund zusätzlich verlangt, Finanzministerin Rachel Reeves wollte zunächst nur zwölf Milliarden Pfund zusagen. Starmer setzte schließlich eine Aufstockung um rund 15 Milliarden Pfund durch, die teilweise durch Kürzungen in anderen Ressorts finanziert werden sollte.

Healey würdigte in seinem Schreiben dennoch die Bilanz der Labour-Regierung. Diese habe die tiefgreifendsten Verteidigungsreformen seit 50 Jahren auf den Weg gebracht, den größten Rüstungsexportauftrag seit Jahrzehnten an Land gezogen und die Beziehungen zu europäischen Partnern neu geordnet. Der Regierung sichere er weiterhin seine volle Unterstützung zu.