Die britische Justiz will im Fall Julian Assange am Dienstag darüber entscheiden, ob der Whistleblower erneut Berufung gegen seine Auslieferung in die USA einlegen kann. Die Entscheidung des Gerichts in London soll um 11.30 Uhr (10.30 Ortszeit) fallen, wie aus dem Terminplan des Gerichts hervorgeht. Stella Assange, die Ehefrau des WikiLeaks-Gründers, veröffentlichte einen Screenshot des Terminplans auf X.
Sollten die zuständigen Richter entscheiden, dass Assanges Rechtsmittel in Großbritannien ausgeschöpft sind, befürchten die Angehörigen des Australiers seine schnelle Auslieferung an die USA.
Assange könnte sich an Europäischen Gerichtshof wenden
Assange hofft auf ein volles Berufungsverfahren. Es wäre die letzte Möglichkeit für ihn, sich vor britischen Gerichten gegen seine Auslieferung zu wehren. Sollte sein Antrag abgelehnt werden, bliebe ihm nur noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dort werde sein Team umgehend einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen, um eine sofortige Auslieferung zu verhindern, hatte seine Frau Stella Assange angekündigt. Es gebe jedoch die Sorge, dass die britische Regierung eine solche Anordnung ignorieren könnte. Der 52-Jährige, der seit April 2019 im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh sitzt, könne innerhalb von Tagen in ein Flugzeug in die USA gesetzt werden, hatte sie gewarnt.
Assange wird in den USA beschuldigt, ab 2010 rund 700.000 vertrauliche Dokumente über militärische und diplomatische Aktivitäten der USA veröffentlicht zu haben. Sie enthielten brisante Informationen über Kriege vor allem im Irak und in Afghanistan, unter anderem über die Tötung von Zivilisten und die Misshandlung von Gefangenen. Assange drohen bei einem Schuldspruch in den USA bis zu 175 Jahre Haft.
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