Weil Justizwachtmeister fehlen, kommt es derzeit am Amtsgericht Tiergarten fast täglich zu Verspätungen bei Prozessen. Nach der jüngsten Statistik mußten an einem Tag sechs Richter deutliche Wartezeiten (ab 15 Minuten) hinnehmen. Etliche Verhandlungen platzten und mußten neu angesetzt werden. "Das ist mir in letzter Zeit mehrfach passiert", sagt eine der 197 Richterinnen am Amtsgericht.Grund für die Misere: Ohne Begleitperson können Untersuchungshäftlinge nicht vorgeführt werden. Laut Sicherheitsvorschriften müssen sie von einem Justizwachtmeister durch die unterirdischen Schleusen aus der Vorführzelle in den Gerichtssaal gebracht und dort bewacht werden. Aber es fehlt an Personal: Eigentlich müßten 187 Justizwachtmeister beim Amtsgericht Tiergarten arbeiten. Es sind derzeit aber nur 169, von denen im Schnitt auch noch jeder dritte fehlt, weil er krank ist. Dies liegt vor allem an den Sparmaßnahmen des Senats und dem Personalabbau. "Seit 1996 wurden keine neuen Wachtmeister eingestellt", sagt Frank Masuch, Vizepräsident des Amtsgerichts. In den letzten Jahren seien zu wenig ausgebildet worden. Der hohe Krankenstand ist möglicherweise eine Folge des hohen Arbeitspensums. Die Moabiter Justizwachtmeister schieben derzeit 3 000 Überstunden vor sich her. Erschwert wird die Situation durch große Prozesse. Allein für die 15 Angeklagten im Verfahren gegen die vietnamesische Zigarettenmafia werden zweimal pro Woche je acht Wachtmeister abgestellt. Beispiele für Verzögerungen in der letzten Woche: Amtsrichterin Marx konnte eine Stunde nicht verhandeln, weil kein Wachtmeister da war. Mit ihr warteten Staatsanwalt, Protokollantin, zwei Schöffen, Gutachter und 16 Zeugen. Den Rekord hatte Jugendrichter Stoeber am Donnerstag mit 85 Minuten Wartezeit inne. Eine Jugendrichterin mußte einen Prozeß gegen zwei Angeklagte vertagen. "Die Frage ist, ob wir den Häftlingen die Misere der Justiz aufbürden können", so ein Jurist. Aktenkundig ist im Zusammenhang mit der Personalmisere ein ernster Vorfall: Eine Verhandlung war geplatzt, der Angeklagte mußte zurück in seine Moabiter Zelle. Kurz darauf versuchte der Mann, sich das Leben zu nehmen.Muß ein Prozeß vertagt werden, kann es dauern, bis ein neuer Termin feststeht. Die Kammern sind überlastet, die Richter haben volle Terminkalender. "Eine zügige Strafverfolgung ist so nicht machbar", ärgert sich ein Amtsrichter. Es wird zudem teuer. Dolmetscher beispielsweise bekommen pro Stunde zwischen 80 und 100 Mark. Zeugen müssen für Verdienstausfall und Fahrkosten entschädigt werden. Hin und wieder helfen sich Richter bei kleinen Delikten mit Tricks, um die Verhandlung zu retten. So hob eine Richterin kurzerhand einen Haftbefehl auf. Sie ließ den Angeklagten zugleich bitten, er möge doch freiwillig zum Prozeß kommen. Der Mann verließ die Zelle, lief einmal ums Haus und betrat dann das Gerichtsgebäude durch den Haupteingang. Ein Wachtmeister wurde nicht mehr gebraucht.
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