Bundesregierung

Die Ministerrochade: Bricht Merz mit einem Prinzip deutscher Politik?

Ministerwechsel sind in vielen Ländern Teil politischer Führung. Bei uns erfolgen sie oft erst nach Rücktritten oder Affären. Der Umbau unter Merz deutet vielleicht auf einen Wandel hin.

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Das Bundeskabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Ministerwechsel aus strategischen Gründen sind in Deutschland eher unüblich.

Das Bundeskabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Ministerwechsel aus strategischen Gründen sind in Deutschland eher unüblich.

© Kay Nietfeld/dpa

Jens Spahn als Unionsfraktionschef ist Geschichte, Kanzleramtsminister Thorsten Frei steht als designierter Nachfolger bereit. Was zunächst nach einer einzelnen Nachbesetzung aussah, hat sich zu einer breiten Neuaufstellung entwickelt: Betroffen sind Frei, Nina Warken, Carsten Linnemann, Philipp Amthor, Franziska Hoppermann und Patrick Schnieder. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bestätigte mehrere der Personalien auf einer Pressekonferenz.

Der Umbau fällt damit größer aus als von vielen erwartet – und wirft die grundsätzliche Frage auf, warum Deutschland Kabinettsumbildungen fast ausschließlich als Notfallinstrument kennt, während andere Demokratien sie gezielt zur politischen Steuerung einsetzen. Läutet Merz’ Schritt hier ein Umdenken ein?

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