Kanzlerin schließt bei der Kommandeurtagung in Berlin den Einsatz der Bundeswehr im Süden aus

Merkel verteidigt Afghanistan-Strategie

Frank Herold
3 Min

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Ausweitung des deutschen Militäreinsatzes in Afghanistan erneut abgelehnt. "Wir bleiben bei unserem Standpunkt: Wir haben uns für einen Einsatz im Norden entschieden und wir nehmen diese Aufgabe in einem umfassenden Sinne wahr", sagte Merkel gestern während der 41. Kommandeurtagung in Berlin. Es dürfe keinesfalls der Eindruck entstehen, weil Deutschland gedrängt werde, im Süden etwas zu tun, könnte der Norden Afghanistans vernachlässigt werden, sagte die Kanzlerin. Es komme jetzt darauf an, die Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Kräften weiter zu verbessern. Auf diesem Gebiet habe sich schon viel getan. "Das alte Feindbild zwischen NGOs und dem Militär ist in sich zusammengefallen", sagte Merkel.Zur Hilfe bereitIm Zusammenhang mit der Kontroverse um den deutschen Beitrag in Afghanistan warnte Merkel vor einem "Wettlauf der Gefährlichkeiten". Auch der Einsatz im Norden sei mit hohen Risiken verbunden. Dass Deutschland gleichzeitig zur Hilfe auf anderen Gebieten bereit sei, zeige die Tatsache, dass eine deutsche schnelle Eingreiftruppe ein norwegisches Kontingent ablösen werde. Es gehe darum, die Mission in Afghanistan insgesamt zu einem Erfolg zu machen. Meinungsunterschiede innerhalb der Nato waren deutlich geworden, nachdem US-Verteidigungsminister Robert Gates Anfang des Jahres eine Erweiterung des deutschen Einsatzgebietes auf den Süden des Landes gefordert hatte, was die Bundesregierung zurückwies.Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer äußerte Verständnis für die deutsche Haltung. "Jeder Staat entscheidet selbst, welchen Beitrag er leistet", sagte er. Er halte das auch für richtig. Aber dadurch steige auch der Abstimmungsbedarf zwischen den einzelnen Entsendeländern. Gleichzeitig verwies er darauf, dass sich "Kampfeinsatz, Peacekeeping und Wiederaufbau in Afghanistan" nicht voneinander trennen ließen. "Wer im Norden Schulen aufbaut, wird genauso zum Ziel der Taliban wie die Soldaten, die im Süden in Kämpfe verwickelt sind", sagte der Generalsekretär. Afghanistan werde als ganzes gewonnen oder als ganzes verloren. Dies lasse sich nicht aufteilen.Indirekt sprach sich Merkel dagegen aus, auf dem Nato-Gipfel in Bukarest der Ukraine und Georgien eine Mitgliedschaft zu versprechen. Der Nordatlantikpakt müsse genauer bestimmen, in welcher Weise er sich für neue Mitglieder öffnen wolle und wo die Grenzen liegen. Im Falle Kroatiens, Albaniens und auch Mazedoniens sei dies "nicht besonders kontrovers". Sie hoffe, dass sich der Namensstreit im Falle Mazedoniens lösen lasse. Griechenland lehnt die Aufnahme seines nördlichen Nachbarn unter diesem Namen ab und verlangt die Bezeichnung Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien.Es gebe zwei Kriterien für künftige Erweiterungsrunden, sagte die Kanzlerin. Ein Land könne nur dann Mitglied werden, wenn "nicht nur die augenblickliche Führung es will, sondern wenn es auch eine starke Unterstützung in der Bevölkerung für diesen Schritt gibt". Ebenso wenig könnten nach Ansicht Merkels Länder Mitglied werden, die noch in innere Konflikte verwickelt seien. Letzteres trifft insbesondere auf Georgien zu. Die künftigen Nato-Erweiterungen gelten als eines der Konfliktthemen auf dem bevorstehenden Gipfel.------------------------------Kritik an der AusstattungDeutsche Soldaten sind nach Ansicht des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Harald Kujat, für Auslandseinsätze unzureichend ausgerüstet. Im Vergleich zu modern ausgestatteten Armeen gebe es noch einiges zu tun, vor allem für die Aufgaben in Afghanistan, sagte Kujat im rbb.Defizite bestünden in drei Bereichen. Nötig sei eine Aufklärung, die ohne Zeitverzögerung funktioniere, und ein modernes Führungs- und Informationssystem, das diese Aufklärungsergebnisse transportiere. Außerdem würden weiter reichende Waffensysteme gebraucht, die den Gegner ohne Zeitverzug und auf große Entfernungen bekämpfen könnten. All dies sei entscheidend für den Erfolg und die Sicherheit der Soldaten, so Kujat.------------------------------Foto: Im Einsatz: Bundeswehr-Soldaten auf einem Waffenträger vom Typ "Wiesel" in Kabul.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner