Kein Platz für die Uno in Nahost

Es ist grotesk. Nach dem Bundesaußenminister und diversen anderen europäischen Politikern hat gestern auch ein US-Außenamtssprecher das Statement der israelischen Regierung kritisiert, wonach diese sich durch die Krisenkonferenz in Rom zur Fortsetzung der Angriffe im Libanon ermächtigt sehe. Der Sprecher nannte die Erklärung sogar skandalös - ganz so, als ob nicht gerade der Kurs der USA Israel zu dieser Interpretation ermutigt hätte. Seit dem 12. Juli, als Israel als Antwort auf die Entführung zweier Soldaten seine gewaltige Militärmaschinerie in Bewegung setzte, starben im Libanon hunderte Zivilisten, Hunderttausende sind auf der Flucht. Und dennoch verhinderten die Vereinigten Staaten sowohl am Mittwoch in Rom als auch Donnerstag im UN-Sicherheitsrat sogar das Selbstverständlichste: einen Aufruf zu sofortiger Waffenruhe. Wenn das keine Aufforderung zum Weiterbomben ist, was dann?Da das Unverhältnismäßige am israelischen Vorgehen unübersehbar ist, wird das Geschehen im Libanon inzwischen immer häufiger zum Existenzkampf des Staates Israel hochstilisiert. Demnach hat der Iran die Absicht, mittels der Hisbollah einen Nahostkrieg zu provozieren, um von seinem, ebenfalls gegen Israel gerichteten, Atomprogramm abzulenken und einen islamischen Schulterschluss zu bewirken. Diese Argumentation ist nicht einmal logisch. Zum einen braucht der Iran auch US-Geheimdiensten zufolge noch viele Jahre bis zur Atombombe - was nützt es dann, im Sommer 2006 einen Krieg anzuzetteln? Zweitens war von vornherein klar, dass die Entwicklung im Libanon den Hardlinern in Washington neuen Auftrieb geben würde - keine Ablenkung vom Atomprogramm also. Und schließlich zeigte schon die verhaltene Reaktion der arabischen Regierungen auf die US-Invasion im Irak, dass ein Schulterschluss der islamischen Welt unwahrscheinlich ist.Viel plausibler ist dagegen eine andere Lesart: Israel geht davon aus, dass die USA tatsächlich den Iran angreifen. Es hat eine aktuelle Provokation durch die Hisbollah genutzt, um in enger Abstimmung mit Washington eine seit langem geplante große Militärkampagne gegen den Verbündeten Teherans vor der eigenen Haustür zu starten. Flurbereinigung vor der großen Schlacht sozusagen. Für diese Sicht spricht Einiges. Da sind die von Beginn an martialischen Reaktionen Israels auf die Soldatenentführung, das offensichtliche Timing zwischen Israel und den USA bis hin zu aktuellen Waffenlieferungen (Laserbomben), schließlich die wieder lauter werdenden Forderungen der Falken in Washington, nun doch endlich gegen den Iran loszuschlagen.Das israelische Verhalten gegenüber der Uno passt jedenfalls in dieses Bild. Ob die Tötung der vier Unifil-Beobachter in Chaim nun im Wortsinne vorsätzlich war oder nicht, spielt dabei nicht die entscheidende Rolle. Fest steht doch, dass das fragliche Areal stundenlang von der israelischen Armee beschossen wurde. Auch dass es immer wieder Appelle an die israelische Seite gab, den Beschuss wegen der Gefahren für die Blauhelme einzustellen, ist nicht bestritten worden. Das Leben der UN-Soldaten wurde also zumindest bewusst riskiert - was nichts anderes heißt als: Verschwindet aus dem Libanon!Inzwischen scheint das Ziel erreicht, wie gestern bekannt wurde, zieht die Uno ihre Blauhelme offenbar ab. Unabhängige internationale Beobachter des Krieges im Südlibanon wird es damit nur noch wenige geben. Zugleich aber ist mit dem UN-Abzug eine wichtige Vorentscheidung über den Charakter der vieldiskutierten internationalen Nahost-Sicherheitstruppe gefallen. Neue Blauhelme unter der breiten Kontrolle der Vereinten Nationen, von Israel ohnehin nicht gewollt, werden wohl kaum noch entsandt werden. Statt dessen ist die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass eine solche Truppe, käme sie zu Stande, westlich geführt würde.In einer Phase, da im UN-Sicherheitsrat große Uneinigkeit darüber besteht, welches Mandat ein solches Militärkontingent haben könnte, ist diese Entwicklung von zusätzlicher Brisanz. Denn die USA und Israel wollen eine Truppe zur Entwaffnung und Auflösung der Hisbollah, UN-Generalsekretär Kofi Annan dagegen möchte in erster Linie Hilfe für die Flüchtlinge und Unterstützung für die libanesische Armee. Auch Russland, China und Frankreich wollen eine Stärkung des Staates Libanon. Wie und vor allem wann man übereinkommt, ist völlig unklar. Bis dahin gilt Israels Interpretation der Rom-Konferenz: einfach weitermachen.------------------------------Wie und vor allem wann man übereinkommt, ist völlig unklar. Bis dahin gilt Israels Interpretation der Rom-Konferenz: einfach weitermachen.