EU-Länder wollen Entwicklungshilfe erhöhen

BRÜSSEL, 8. November. Fünf kleinere europäische Länder haben die übrigen EU-Staaten ermahnt, mehr Entwicklungshilfe zu leisten. In einer gemeinsamen Erklärung erinnerten die Entwicklungshilfeminister Schwedens, Dänemarks, Norwegens, Luxemburgs und der Niederlande am Donnerstag daran, dass sich alle Industrieländer verpflichtet hätten, mindestens 0,7 Prozent ihres Bruttosozialproduktes für Entwicklungshilfe auszugeben. Tatsächlich liege der EU-Durchschnitt aber bisher nur bei 0,33 Prozent. Nach deutschen Angaben liegt Deutschland sogar nur bei 0,26 Prozent des Bruttoinlandsprodukts."Wir brauchen nicht nur eine globale Koalition gegen den Terrorismus, sondern wir brauchen auch eine globale Koalition gegen die Armut", heißt es in dem Appell. Es sei klar, dass die Entwicklungshilfe effektiver und besser abgestimmt werden müsse. Das Hauptproblem sei aber, dass viele Länder bisher nicht genügend Geld zur Verfügung stellten. "Wenn wir die Hilfszahlungen nicht erhöhen, werden wir unser gemeinsames Ziel, die Armut bis 2015 zu halbieren, nicht erreichen können." Die Minister forderten deswegen, die EU solle ihre Entwicklungshilfe binnen der nächsten fünf Jahre verdoppeln.Der Appell der fünf Länder - die einzigen in Europa, die schon heute 0,7 Prozent für Entwicklungshilfe ausgeben - hatte allerdings nur einen Teilerfolg. Zwar beschlossen die EU-Entwicklungshilfeminister am Donnerstag, dass jedes Land mit der EU-Kommission einen Plan ausarbeiten solle, wann und wie es das Niveau von 0,7 Prozent erreichen könne. Einen für alle verbindlichen Zeitplan zur Aufstockung der Entwicklungshilfe wird es jedoch nicht geben. Die Minister konnten sich noch nicht einmal einigen, bis wann die nationalen Pläne vorliegen sollten. Trotzdem begrüßte die niederländische Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit, Eveline Herfkens, den Beschluss als "einen gigantischen Durchbruch".