Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt, die beiden für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus nach Dschibuti verlegten Bundeswehrschiffe im Sommer zurückzubeordern. Die Schiffe würden „nicht unendlich warten“, sagte Pistorius laut AFP bei einer Pressekonferenz in Berlin mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Nato-Generalsekretär Mark Rutte.
Aktuell sei kein Szenario absehbar, in dem die Bundeswehr in den kommenden Tagen oder Wochen zur Minenräumung in die Meerenge einlaufen könne, sagte der Minister. Der Iran habe zudem einem entsprechenden Vorstoß Frankreichs eine klare Absage erteilt. Der iranische Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi hatte am Montag auf der Plattform X erklärt, die Rahmenvereinbarung mit den USA sehe vor, dass allein der Iran für die Minenräumung zuständig sei.
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Bedingungen für Einsatz derzeit nicht erfüllt
Die Bundesregierung hatte vor Wochen das Minenjagdboot Fulda und das Versorgungsschiff Mosel in die Region entsandt. An Bord befinden sich rund 140 Soldatinnen und Soldaten, teilte das Verteidigungsministerium am 18. Juni mit. Voraussetzungen für einen Einsatz sind laut dpa ein dauerhaftes Ende der Kampfhandlungen, die Zustimmung der Anrainerstaaten Iran und Oman sowie rechtliche Grundlagen einschließlich eines Bundestagsmandats.
„Wir werden dann im Sommer rechtzeitig die Entscheidung treffen, dass im Zweifel unsere Soldaten ihren Sommer bei 40 Grad in Berlin statt bei knapp 50 in Dschibuti verbringen“, sagte Pistorius. Man werde die Schiffe „nicht bis in den Herbst dort liegen“ lassen, „in der Erwartung, dass irgendwann mal was passiert“.
Straße von Hormus als zentraler Streitpunkt
Die USA und der Iran hatten vor rund zwei Wochen ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges geschlossen, das eine Waffenruhe für die gesamte Region einschließlich des Libanon vorsieht. Die Feuerpause wird laut AFP jedoch immer wieder von beiden Seiten sowie von Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz gebrochen.
Die Straße von Hormus bleibt AFP zufolge einer der zentralen Streitpunkte zwischen Teheran und Washington. Der Iran habe zugesagt, Handelsschiffen für zunächst 60 Tage eine sichere und unentgeltliche Durchfahrt zu ermöglichen. Für die Zeit danach habe Teheran jedoch mögliche Durchfahrtsgebühren ins Spiel gebracht, was die US-Regierung ablehne. (mit AFP, dpa)
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