Keine Mark für Berlin

Niemand hat bessere Worte zur Misere Berlins gefunden als schon vor Jahren Olusegun Obasanjo: "Lasst uns alle Entschuldigungen abstreifen. In keiner Gesellschaft - im Norden, Süden oder Osten - wird es von der Bevölkerung gutgeheißen, dass ihre Führer sich ihr Nest auf Kosten der Allgemeinheit ausstatten. Wenn diese einfache Wahrheit einmal allgemein akzeptiert ist, wird eine echtere soziale und wirtschaftliche Entwicklung folgen." Die Sätze klingen, als habe sie Obasanjo den Berliner Provinzpolitikern, den Bankmanagern und anderen geld- und geltungssüchtigen Chargen im Gewand des Gemeinwohls ins Stammbuch geschrieben, doch hat der heutige Präsident der Republik Nigeria sie bereits 1994 in der "Financial Times" veröffentlicht: "Wie Korruption die Tradition verdirbt".Die Parallelen zwischen Nigeria und Berlin sind allerdings verblüffend. Wie Berlin ist Nigeria (im Ausland) mit weit mehr als 60 Milliarden Mark verschuldet, wie Berlin wurde Nigeria von einem Kartell der Bereicherung und Vetternwirtschaft, der Parteicliquen und inkompetenter Großmäuler zu Grunde gerichtet. Doch anders als Berlin hat Nigeria aus seiner Misere gelernt: Sofort nach seinem Regierungsantritt im Mai 1999 hat Obasanjo das alte Machtkartell zerbrochen und die Reputation Nigerias auf den Geldmärkten wiederhergestellt. Berlin hat keinen Obasanjo. Berlin hat Eberhard Diepgen. Und mit Diepgen - nicht der Alleinverantwortliche, aber die Inkarnation des Berliner Debakels - hat die Hauptstadt gefunden, wovor Diepgen sie immer gewarnt hat - ihren Ruin.Es ist wahr: Die Überschuldung Berlins wurde begünstigt durch die zunehmende Sparsamkeit des Bundes; die Berlin-Hilfen sanken von fast 20 Milliarden im Jahr 1991 auf rund 7,5 Milliarden Mark im Jahr 2001. Wahr ist aber auch, dass die Berliner Misere sich damit nicht erklären lässt. Wer wissen will, worauf sie gründet, sollte sich des Schicksals der ehemaligen Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing (SPD) erinnern. Sie wurde zum Sparen bestellt und bei erster Gelegenheit - nicht zuletzt von ihren eigenen Genossen - abserviert. Denn in Berlin werden Wahlkämpfe mit der lauen Versicherung geführt, kräftig zu sparen, doch gewonnen werden sie mit mit dem ehernen Versprechen, keinen werde es treffen. Davon hat - so schien es - am Ende noch jeder profitiert. Der Öffentliche Dienst hat davon profitiert, weil der Senat bis heute auf betriebsbedingte Kündigungen verzichtet. Und der Senat - genauer gesagt Eberhard Diepgen und Klaus Landowsky - hat davon profitiert, wie die Wahlergebnisse bezeugen. Nur der Landeshaushalt hat nie zu den Gewinnern gehört - von den jährlichen 16 Milliarden Mark Steuereinnahmen sind 14 Milliarden fest für Personalkosten verplant.Die Krise der Berliner Bankgesellschaft hat das Desaster der Bundeshauptstadt nur verschärft und in das allgemeine Bewusstsein gehoben, verursacht hat sie sie nicht. Schon seit Mitte der 90er-Jahre sind die verabschiedeten Landeshaushalte verfassungswidrig, sie verstoßen gegen Artikel 115 Grundgesetz: "Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investition nicht überschreiten." Doch im Desaster der Bankgesellschaft zeigten sich noch einmal alle Symptome der Berliner Krankheit - rücksichtslose Selbst- und Fremdbegünstigung, katastrophales Management, versierteste Verschleierung, Ablehnung der Verantwortung für Vergangenes, Fortsetzung des Vergangenen unter Berufung auf bestehende Verantwortung.An dieser Krankheit ist das alte Berlin in diesen Tagen zu Grunde gegangen - es wurde höchste Zeit. Das neue Berlin wird jedoch warten müssen, bis alle Rückstände des alten beseitigt sind. Das bedeutet: Keine Mark für diese Stadt, solange nicht der Senat - allen voran Eberhard Diepgen - seinen Rücktritt verkündet und Neuwahlen festgesetzt hat. Keine Mark für diese Stadt, solange die Verfassungswidrigkeit des Haushalts nicht gerichtlich festgestellt ist und Berlin zu einer transparenten Finanz- und kompromisslosen Sparpolitik gezwungen wird. Keine Mark für diese Stadt, solange nicht die Verantwortlichen für das Fiasko der Bankgesellschaft zum Regress verpflichtet worden sind. Allein mit der Abfindung des angeblichen Bankmanagers Landowsky - in zwei Jahren je 700 000, bis zum Lebensende jährlich 350 000 Mark - ließen sich manche Kindertagesstätten retten. Mit den Worten Obasanjos: "Wenn ein Geschenk übertrieben ist, dann ist es eine Peinlichkeit und wird zurückgegeben." Berliner, schaut nach Nigeria.Dank Diepgen hat die Hauptstadt gefunden, wovor Diepgen sie immer gewarnt hat - ihren Ruin.