Die Parteispitze der Linken hat sich nach den Durchsuchungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie bei einem Abgeordneten der Partei im Thüringer Landtag entsetzt gezeigt. „Wir sind tief erschüttert über die schweren Vorwürfe zum Privatleben eines Landtagsabgeordneten“, erklärten die beiden Landesvorsitzenden der Thüringer Linken, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, am Dienstagabend in Erfurt.

Der Sachverhalt müsse lückenlos und konsequent aufgeklärt werden, teilten Grosse-Röthig und Schaft weiter mit. „Sollten die schweren Vorwürfe zutreffen, erwarten wir ganz klar und deutlich harte Konsequenzen.“ 

Linke-Abgeordneter trotzdem auf Wahlzettel

Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtete, teilte der betroffene Linke-Politiker in einer schriftlichen Mitteilung an die Partei am Mittwoch mit, alle Ämter in der Partei und Wahlkampfaktivitäten ruhen zu lassen.

Allerdings gibt es offenbar keine Möglichkeit, das Landtagsmandat des Politikers zurückzuziehen. Die Wahlzettel seien bereits gedruckt, die Unterlagen verschickt, erklärte der Sprecher Paul Wellsow gegenüber dem MDR. Der Abgeordnete ist Direktkandidat zur Landtagswahl, die in drei Wochen in Thüringen stattfindet.

Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt am Mittwoch bestätigte, wird gegen einen Linke-Abgeordneten wegen des Verdachts ermittelt, sich kinderpornografische Schriften verschafft und besessen zu haben. Deshalb seien am Dienstag zwei Landtagsbüros, zwei Wahlkreisbüros und die Wohnung des Abgeordneten durchsucht worden, sagte der Sprecher. Bei den sichergestellten Beweismitteln handele es sich um Computer und andere Datenträger. Sie würden nun ausgewertet.

Zuvor habe der Justizausschuss des Landtags die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Zu dem Namen des Abgeordneten äußerten sich Staatsanwaltschaft und Partei nicht.