Die Gegner des Großflughafens Schönefeld haben vor Gericht eine schwere Niederlage hinnehmen müssen. Am Mittwoch wies das Oberverwaltungsgericht in Frankfurt (Oder) eine Klage der Gemeinden Waltersdorf, Diedersdorf und Blankenfelde zur Begrenzung des Flugbetriebs in Schönefeld ab. Die Gemeinden wollten mit einem Feststellungsantrag klären lassen, daß sich die Betriebsgenehmigung für den Flughafen von 20. September 1990 lediglich auf die damaligen Kapazitäten bezogen habe. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, hätten "die Gemeinden nicht dargelegt, daß sie in ihrem Recht auf gemeindliche Selbstverwaltung oder in Eigentumsrechten verletzt seien". Das Feststellungsbegehren sei deshalb unzulässig.Der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts wies auch den Antrag der drei klagenden Gemeinden ab, den Nachtflugbetrieb in Schönefeld weiter einzuschränken. Nach Ansicht des Gerichts müsse berücksichtigt werden, daß "bereits seit September 1993 Einschränkungen des Nachtflugbetriebs gelten" (Az.: 3 D 38/96.AK). (sj.)
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