Kleine Schritte, aber wohin?

Jutta Kramm
4 Min

Wer beurteilen will, wie gut oder auch wie schlecht die große Koalition nach einem Jahr da steht, der möge sich einmal daran erinnern, wie die erste Bilanz der Regierung Schröder aussah: Zwölf Monate nach dem Start des sogenannten rot-grünen "Projekts" hatte sich das Kabinett mit Pleiten, Pech und Pannen unbeliebt gemacht. Von einem gesellschaftlichen Neubeginn, einem "Aufbruch" war nichts zu spüren. "Die zehn Fehler von Rot-Grün" und "Durchs Fegefeuer gegangen" - so waren damals die Bilanzen überschrieben.Daran gemessen ist das erste Jahr Schwarz-Rot erfolgreich und ruhig verlaufen. Zwar wurden jene von der großen Koalition enttäuscht, die vom Bündnis den großen Wurf, nach der rot-grünen Selbstblockade, den mutigen Aufbruch erwarteten. Aber die Kanzlerin hat schon in ihrer ersten Regierungserklärung nur eine "Politik der kleinen Schritte" versprochen.Und die ersten kleinen Schritte sind getan: die Sanierung des Staatshaushalts ist wirklich angepackt - sichtbare Zeichen: der Euro-Stabilitätspakt wird wieder erfüllt, die Wirtschaft wächst, die Zahl der Arbeitslosen ging um eine halbe Million zurück; in der Familienpolitik wurde ein Paradigmenwechsel vollzogen und das Elterngeld verabschiedet, das Paaren die Erfüllung eines Kinderwunsches erleichtern soll, ohne dass die Frauen zur Aufgabe des Berufs gezwungen werden; die Regierung hat den Dialog mit den M uslimen in dieser Gesellschaft begonnen; die Unternehmenssteuerreform ist angeschoben; das Gleichstellungsgesetz verabschiedet; die Rente mit 67 beschlossen. Die Kanzlerin hat gezeigt: Sie kann moderieren, taktieren und am Ende vielleicht nicht mit einem Basta führen, aber entscheiden.Dennoch wächst das Missbehagen an der Koalition: Beiden Volksparteien laufen die Mitglieder in Scharen weg. Mehr als 60 Prozent der Wähler sagen heute, sie seien mit der Arbeit der Regierung Merkel-Müntefering unzufrieden. Viel erschreckender noch: Eine Mehrheit in Ost und West erklärt, sie habe kein Vertrauen mehr in die Funktionsweise unserer Demokratie. Woher rührt diese Frustration? Wie erklärt sich das Missverhältnis zwischen der eigentlich soliden Politik und der Abkehr vieler Menschen von ihren Akteuren? Die Regierung Merkel hat die Kluft zwischen Bürgern und Politikern vertieft - denn sie hat, obwohl ausgestattet mit dem Auftrag von fast zwei Drittel der Wähler,weder eine klare Richtung noch gar Überzeugungskraft gefunden.Der Beginn des Misstrauens in die Fähigkeit dieser Regierung lässt sich datieren. Er fällt zusammen mit dem Kompromiss um die Gesundheitsreform - jenem Projekt, das die Koalition als ihr wichtigstes angekündigt hatte. Herausgekommen ist im parteientaktischen Klein-Klein, nach Machtspielen, Demütigungsritalen und Selbstblockaden - vor allen innerhalb der Union - eine Notreparatur. Eine nachhaltige und sozial gerechte Finanzierung der Gesundheitsversorgung ist nicht gelungen, ein Weg dahin nicht erkennbar.Das spüren die Menschen, sie merken, dass diese Regierung - wenn sie schon in ihrem ersten großen Projekt versagt - auch in den anderen nichts bieten kann. Wie stellen wir uns der Globalisierung? Wie gestalten wir unsere Gesellschaft weiterhin sozial gerecht, wie halten wir das gefährliche Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich, Ungebildeten und Gebildeten auf? Wie schützen wir uns vor geistiger und materieller Verelendung, wie verhindern wir die Vergreisung der Gesellschaft? Wie gut bereiten wir unser Kinder auf den internationalen Wettbewerb vor? Beide Volksparteien haben auf diese Fragen keine erkennbaren Antworten. Sie schlingern, wie die Debatten um Unternehmenssteuer und Mindestlöhne zeigen. Die Union schwankt zwischen den Ideen des Wertkonservatismus und Neoliberalismus - mit dem hatte Merkel die Wahl verloren - und dem neuen Drang nach sozialem Profil, mit dem sich nun Rüttgers nach vorne bringt. Die Sozialdemokraten, noch erschöpft vom Kraftakt Agenda 2010 und ständigen Führungswechseln, tun alles, um ihre Mattheit und Orientierungslosigkeit - Arbeiterpartei, Partei der sozialen Gerechtigkeit, Partei der neuen Mitte? - zu kaschieren.Eine Kanzlerin darf ein Land nicht nur verwalten. Sie muss den Konsens einer Gesellschaft suchen. Sie kann Identität schaffen, Selbstvertrauen, Gemeinschaftsgefühl. Daraus kann eine Gesellschaft positive Kraft und Optimismus schöpfen. All das ist Angela Merkel bislang nicht gelungen. Politik der kleinen Schritte? Ja bitte. Aber wohin?------------------------------Eine Kanzlerin darf ein Land nicht nur verwalten. Sie muss den Konsens einer Gesellschaft suchen. Sie kann Identität schaffen, Selbstvertrauen, Gemeinschaftsgefühl.

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