Koalition gegen Jelzin

Frank Herold
3 Min

Alles war wie immer: Rußlands Präsident Boris Jelzin kehrte irgendwie nichtsahnend aus seinem Urlaub in den Kreml zurück und war bestürzt, sein Land in wüster Unordnung zu finden. Erst flogen verbal die Fetzen, dann setzte Jelzin das Personalkarussell in Bewegung. Diesmal mußte der Premierminister gehen. Da sich das nicht zum ersten Mal ereignet, scheinen sich auch die bislang bewährten Erklärmuster für diese Eruption anzubieten. Man weiß, Rußlands Präsident ist unberechenbar, er entscheidet impulsiv und eher aus dem Bauch. Da er selbst unwillig ist, die geringste Verantwortung für die Misere zu übernehmen, muß ein Sündenbock gesucht und geopfert werden.So typisch diese spezielle Art der Amtsführung für Jelzin auch ist, so wenig erschließen sich daraus die Motive, die ihn getrieben haben mögen, den erst vor fünf Monaten wegen angeblicher Ideenlosigkeit und fehlender Dynamik gestürzten Viktor Tschernomyrdin ins Amt zurückzuholen. Die Antwort wird nicht offen ausgesprochen, ist jedoch einfach: Jelzin hat den abgehalfterten Premier gar nicht zurückgeholt. Tschernomyrdin selbst ergriff jenen Zipfel der Macht, der in der chaotischen Situation gerade wieder einmal auf der Straße lag. Es ist nicht mehr länger Jelzins Spiel, das da in Moskau gespielt wird. Auch wenn der es wahrscheinlich noch nicht gemerkt hat.Bestimmt etwa Tschernomyrdin die Regeln? Das würde dem Bild widersprechen, das man sich von diesem Mann bislang gemacht hatte: Ein ehemals roter, jetzt grauer Bürokrat, zaudernd, träge, geistig unbeweglich, wandlungsunfähig und geradezu unterwürfig, selbst als ihn Jelzin demütigte. Aber vielleicht war dieses Bild ja falsch, eine Verkleidung, hinter der sich der wahre Tschernomyrdin lange verstecktgehalten hat.Tschernomyrdin hat in den Jahren seiner ersten Amtszeit eine tiefgreifende Umwälzung herbeigeführt. Anders jedoch, als man sich im Westen den Übergang zur Marktwirtschaft vorgestellt hat. Anders auch, als sich viele in Rußland den gesellschaftlichen Wandel erhofft hatten. Unter seiner Führung ist es gelungen, die ökonomische Macht der einst kommunistischen Herren über die Staatsmonopole unter Umgehung des freien Marktes in das inzwischen gesetzlich weitgehend geschützte private Eigentum des weitgehend gleichen Personenkreises umzuwandeln. Aus der egoistischen Sicht dieser seiner Kaste war Tschernomyrdin ein erfolgreicher Reformer. Als die Privatisierung der Staatswirtschaft auf die historische Tagesordnung rückte, hat sie Tschernomyrdin auf seine Weise verwirklicht.Daß dieser Erfolg einer einzelnen, skrupellosen Gruppe Rußland in gewaltige Schulden und tiefes Elend gestürzt hat, ist seit mindestens einem halben Jahr offensichtlich. In einem Gewirr widerstreitender Interessen konnte Jelzin die Person Tschernomyrdin noch stürzen, aber die neuen Oligarchen konnte er so nicht mehr entmachten. Jetzt gelang es ihnen bei der ersten Gelegenheit, ihren Mann, Viktor Tschernomyrdin, wieder auf die Bühne zu zurückzuholen.Das war auch deshalb einfach, weil Rußlands politisch-ökonomische Klasse mittlerweile über einen breiten Konsens verfügt: Jelzin hat die Lage nicht mehr im Griff. Er hat gezeigt, daß er unfähig ist, das Land aus seiner existenziellen Krise herauszuführen. Allein diese Gewißheit hält in diesem Augenblick die breite Koalition gegen Jelzin zusammen.Was jetzt folgen wird, ist Jelzins politischer Abgang, inszeniert in typisch Tschernomyrdinschem Stile. Der Präsident wird nicht Knall auf Fall aus dem Kreml vertrieben werden. Aber das ganze partiell autokratische Präsidialsystem, das sich Jelzin auf seine Person zuschneidern und in der Verfassung absichern ließ, steht nunmehr zur Disposition. Keine der politischen Gruppen, die sich jetzt gegen Jelzin einig sind, wird es zulassen, daß sein Nachfolger ebensolche Macht in seinen Händen halten wird.Optimisten werden hoffen, daß aus der jetzt beginnenden und wohl rasch fortschreitenden Aushöhlung der Präsidialmacht ein neues Gleichgewicht der Interessengruppen und letztendlich eine wirkliche Gewaltenteilung entsteht. Pessimisten aber haben die besseren Argumente auf ihrer Seite: Der Streit um eine neue Machtbalance wird Rußland in die nächsten existentiellen Krisen stürzen.

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