Vor neuen Irritationen

Bundespräsident Horst Köhler hat bei seinem Besuch in Polen ausgewogen an die dunklen wie die hellen Kapitel des deutsch-polnischen Verhältnisses erinnert. Auf der Westerplatte sprach er über das unermessliche Leid, das Deutsche im zweiten Weltkrieg über Polen gebracht haben. Zuvor, bei den Feiern zum 25. Jahrestag der Solidarnosc, hatte er den Beitrag der Polen zur deutschen und europäischen Einigung gewürdigt. Für den Augenblick der Feierlichkeiten überlagern in diesen Tagen Szenen der Harmonie und des gegenseitigen Einvernehmens das Problematische dieser Nachbarschaft. Allenfalls erwähnt wird, man müsse offen auch die Differenzen ansprechen - um es dann doch nicht zu tun.Das ist wohl nur ein kurzes Zwischenspiel. Jetzt stehen beide Länder, Deutschland und Polen, vor einem politischen Wechsel. Da ist es besonders wichtig, nach den unumstößlichen Grundlagen des bilateralen Verhältnisses zu fragen. Umso mehr, als sich in den letzten Jahren gezeigt hat, dass das Fundament der deutsch-polnischen Beziehungen noch immer nicht so stabil ist, wie das des deutsch-französischen. Deshalb sind Versicherungen des Versöhnungswillens, wie sie der Bundespräsident in Warschau und Danzig abgab, auch immer wieder wichtig.Aber die Gesten des guten Absichten haben an Überzeugungskraft eingebüßt, auch weil sie nicht mehr auf große strategische Ziele gerichtet sind. Formal sind Deutschland und Polen jetzt Verbündete und Partner in der Nato und der Europäischen Union. Bald fallen nach den Zoll- auch die Grenzkontrollen weg, nur wenig später werden beide Länder dann eine Währung, den Euro, haben. Mehr an Annäherung und Integration kann man nicht erreichen - wenn man sich nicht gleich vereinigen will.Dennoch sorgen die bevorstehenden Wechsel für Verunsicherung auf beiden Seiten. In Warschau blickt man einer Unionsregierung entgegen, die das leidige "Zentrum gegen Vertreibungen" wieder zum Thema offizieller Politik machen wird. Spätestens wenn diese Initiative des Vertriebenenbundes Geld aus dem Bundeshaushalt oder eine Immobilie des Bundes in Berlin erhält, wird es zu einem Aufschrei der Entrüstung in Polen kommen. Da hilft es auch nichts, wenn unlängst Kanzlerkandidatin Angela Merkel und jetzt auch Köhler versicherten, niemand in Deutschland habe die Absicht, die Geschichte umzuschreiben.So unsensibel sich die Union für die historischen Ängste der Polen zeigt, so geschickt geht sie offenbar auf deren aktuelle Sorgen ein. Dass eine Kanzlerin Merkel die von Schröder und Putin gepflegten deutsch-russischen Sonderbeziehungen über die Köpfe der Polen hinweg nicht fortsetzen wird, ist eine Hoffnung, die Warschau in den Wechsel in Berlin setzt.Aus deutscher Sicht wiederum ist die Szenerie in Polen verwirrend. Die Parteien der erprobten Partner, die in den letzten anderthalb Jahrzehnten die deutsch-polnische Annäherung getragen haben, sind zerfallen. Das "Bündnis Solidarnosc" der bürgerlichen Rechten war schon nach dem Machtverlust 2001 implodiert, nach zahllosen Affären hat nun in den vergangen Monaten auch noch die reformierte Linke politischen Selbstmord begangen.Inzwischen etablierte sich die liberal-konservative Bürgerplattform als künftig berechenbarer Faktor. Doch von erschreckendem Gewicht sind die nationalpopulistischen Parteien. Sie sind gefährlich, auch wenn sie nicht die Wahlen gewinnen. Denn wie sich zeigt, können sie auch gemäßigte Parteien zu irrationalen Entscheidungen treiben. Das wurde beispielsweise deutlich, als das Parlament einstimmig die polnische Regierung aufforderte, sie möge mit Deutschland die Frage von Kriegsentschädigungen erörtern.