USA: Guantanamo bleibt

GUANTANAMO BAY, 21. August. Das Gefangenenlager auf dem US-Marinestützpunkt Guantanamo wird nach Angaben des stellvertretenden Kommandeurs der für das Lager zuständigen Einsatzgruppe der US-Streitkräfte noch lange genutzt werden. "Solange der Krieg gegen den Terror andauert, solange wird man einen Platz wie Guantanamo benötigen", sagte General John Gong der Berliner Zeitung. Trotz der internationalen Kritik an dem Lager und trotz der Überlegungen der US-Administration, einen Teil der Häftlinge in ihre Heimatländer zurückzuschicken, gebe es keinen Grund, das Lager zu schließen, sagte er. "Zu unseren Aufgaben gehört nicht nur die Verwahrung der Gefangenen, sondern auch das Sammeln von Informationen", betonte Gong. Selbst wenn die Zahl der Gefangenen sinke, werde diese Aufgabe weiter zu erfüllen sein.Das US-Militär hatte nach der Intervention in Afghanistan 2002 über 1 000 Gefangene aus den Reihen der Taliban und mutmaßliche El-Kaida-Terroristen nach Guantanamo-Bay auf Kuba verbracht. Dort werden ihnen ihre Rechte als Kriegsgefangene verwehrt, was die Proteste zahlreicher Menschenrechtsorganisationen hervorrief. Stattdessen werden die Gefangenen als so genannte "ungesetzliche Kombattanten" seit mehr als zwei Jahren in einem "Camp X-Ray" genannten Teil des Stützpunktes interniert und regelmäßigen Verhören unterzogen. Dabei soll nach Angaben von Menschenrechtlern auch gefoltert werden. Noch immer sind mehr als 600 Menschen in dem Lager inhaftiert.Zweifel an dem Wert und dem Wahrheitsgehalt der Aussagen von Gefangenen ließ Gong nicht zu. "65 Prozent der Häftlinge haben noch immer einen hohen Informationswert", sagte er. Bei den meisten Gefangenen handele es sich nach seinem Bekunden um hartgesottene Mitglieder des Terrornetzwerks El Kaida, die lange Zeit geschwiegen hätten und erst heute beginnen würden, ihre Informationen preis zu geben. Viele der Häftlinge hätten erst in den vergangenenen drei bis vier Monaten angefangen, über ihre Erlebnisse zu berichten.Über die Resultate der Befragungen sei man häufig überrascht. "Wir haben viele Bombenbauer unter den Gefangenen, die die jüngere Generation der El Kaida ausgebildet haben und uns heute wertvolle Informationen für unsere Soldaten in Afghanistan und Irak geben können", so Gong.Die Befragung sei allerdings durch das jüngste Urteil des Obersten Gerichtshofes der USA erschwert worden. Seit die Gefangenen Anwälte sehen dürften, weigerten sie sich häufig Auskunft zu geben und beriefen sich auf ihr Recht der Aussageverweigerung, erklärte der General. Doch die Mission sei damit nicht in Gefahr. Die Arbeit mit den Gefangenen gehe zum größten Teil ungehindert weiter, versicherte er. Auch für die vermutlich im Herbst beginnenden Militärtribunale sei Guantanamo bestens vorbereitet: Der Gerichtssaal ist fertig gestellt. Man warte nur noch auf die Genehmigung aus Washington, meinte Gong.Er freue sich über einen baldigen Beginn der Verfahren, weil man damit einen nächsten Schritt im Kampf gegen den Terror unternehme. Für die internationale Kritik an Guantanamo zeigte der General kein Verständnis, er empfinde sie als ungerecht. Man behandele die Gefangenen menschlich, sagte Gong; er forderte alle Kritiker auf, sich selbst ein Bild zu machen.Seite 3------------------------------"65 Prozent der Häftlinge haben noch immer einen hohen Informationswert."US-General John Gong