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BLZ
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Über den Prozess anlässlich des Mordes an der russischen Journalistin Anna Politkowskaja schreibt die britische Zeitung The TimesDas Beste, was über den Prozess gesagt werden kann, ist, dass er überhaupt stattfindet und öffentlich ist. Von den anderen 41 Morden an Journalisten aus der Post-Sowjet-Ära sind die meisten ungeklärt. Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat nun die Chance, sein Versprechen einzulösen, mehr Respekt vor den Gesetzen zu zeigen. Wie sein Vorgänger Putin täuscht er immer noch vor, dass die Judikative unabhängig vom Kreml ist.------------------------------Das Abkommen der USA mit dem Irak über den Truppenabzug bis 2011 kommentiert die französische Zeitung Le MondeDie Rhetorik der irakischen Politiker, die sich auf die wichtige Regionalwahl Ende Januar vorbereiten, darf eine Wahrheit nicht verschleiern: Diese Entwicklung des amerikanischen Militärprogramms stellt sie zufrieden. Kein Verantwortlicher in Bagdad wünscht einen überstürzten Abzug der US-Truppen. Die wichtigsten Befehlshaber der irakischen Streitkräfte - angefangen beim Innenminister und beim Verteidigungsminister - bekräftigen den Bedarf an logistischer Hilfe und Ausbildung ihrer 700 000 Mann in den kommenden Jahren. Es ist möglich, dass das Abkommen bis Ende 2011 geändert wird und die amerikanischen Truppen auch darüber hinaus im Irak stationiert bleiben. Dennoch bedeutet das Abkommen den Übergang vom Krieg zur militärischen Zusammenarbeit. Das ist ein spürbarer Fortschritt.------------------------------Zum Umgang mit der Linkspartei meint die Lausitzer RundschauIm Osten sind rot-rote Koalitionen auf Landesebene fast schon Normalität. Damit wird freilich anerkannt, dass die Linke heute eine ostdeutsche Regionalpartei ist, deren Ausgrenzung eben auch die Ausgrenzung eines großen Teils der Bevölkerung bedeuten würde. Das weiß auch die CDU, die auf kommunaler Ebene vereinzelt sehr wohl mit Vertretern der SED-Nachfolgepartei zusammenarbeitet. Eine Rote-Socken-Kampagne würde deshalb nur im Westen im Sinne der Union funktionieren.

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