Wanka will Denkmalschutz vereinfachen

POTSDAM. Private Eigentümer von Baudenkmälern können erstmals auf Hilfe vom Land hoffen. Auch die Behördenverfahren zum Denkmalschutz sollen erheblich vereinfacht werden. Das sieht eine vom Kabinett beschlossene Novelle des Denkmalschutzgesetzes vor. Bis zuletzt hatte Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) um die Zustimmung zu ihrem Entwurf bangen müssen. Vor allem der angestrebte Denkmalsfonds war angesichts der Haushaltsnotlage höchst umstritten. Jetzt sollen bis zu vier Millionen Euro aus den Etats von Kultur-, Wirtschafts-, Bau- und Agrarministerium bereitgestellt werden. Bislang geht es allein zu Lasten der Bauherren, wenn historische Funde die Baukosten in die Höhe treiben. "Jetzt haben wir die Möglichkeit, in Sonderfällen Hilfe zu leisten", sagte Wanka. Der Landtag fordert ein solches Instrument schon seit 2001. Bislang geht es allein zu Lasten der Bauherren, wenn historische Funde die Baukosten in die Höhe treiben. Einen Rechtsanspruch werde es aber nicht geben.Bei der Ausweisung von Denkmälern sollen laut Wanka aufwändige Beteiligungsregeln für obere und untere Denkmalschutzbehörden sowie Eigentümer entfallen. Die hätten dazu geführt, dass in Brandenburg höchstens die Hälfte aller Denkmäler - bisher 10 500 - erfasst sei. Jetzt wird ein Bauwerk nach Begutachtung durch den Landeskonservator in die Denkmalsliste aufgenommen.Die Industrie- und Handelskammern kritisierten die Neuregelung als "vermeintliche Bürokratieerleichterung". Es sei zu befürchten, dass nun bis zu 20 000 Objekte "per Federstrich zum geschützten Objekt" würden, sagte Potsdams IHK-Präsident Viktor Stimming. Die Kommunen beklagen eine Entmachtung der unteren Denkmalbehörden. (ab.)