Kulturminister Naumanns Abteilung und Kompetenzen

Herrscher über drei Milliarden

BLZ
2 Min

Der künftige Staatsminister für Kultur im Bundeskanzleramt, der Verleger Michael Naumann, wird über Kulturmittel in Höhe von insgesamt drei Milliarden Mark verfügen. Wie Naumann gegenüber der "Berliner Zeitung" erklärte, wird ihm die sogenanne "K-Abteilung" des Innenministeriums unterstellt, die vormals von Wolfgang Bergsdorf geleitet wurde und über 150 Beamte und Angestellte verfügt. In Naumanns Zuständigkeit fallen damit unter anderem die Bereiche "Kultur und Medien", zu denen auch die Deutsche Welle gehört, ferner die bislang ans Bundespresseamt angeschlossene Auslandsorganisation "Inter Nationes" sowie die Aufgabengebiete Musik, Bildende Kunst, Geschichtspflege und Musik. Hinzukommen soll die bislang im Wirtschaftsministerium ressortierende Filmförderung. Außerdem will Naumann im Bundeskabinett einen Ausschuß für Kultur einrichten, der neue Gesetze auf ihre Kulturverträglichkeit überprüft. Bei der geplanten Erweiterung des Stiftungsrechts, das verstärkt private Mittel für öffentliche Zwecke mobilisieren soll, sieht Naumann erheblichen Konflikten mit dem Finanzministerium entgegen, das einen drastischen Subventionsabbau vorsieht. Als Naumanns rechte Hand wird Knut Nevermann im Range eines Ministerialdirektors ins Kanzleramt berufen. Nevermann war von 1993 bis 1998 Staatsrat für Kultur in Hamburg. Für einen seiner wichtigsten Arbeitsbereiche, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, wird Naumann am 13. November mit Ländervertretern über die Neuwahl des Präsidenten beraten, der dann im Dezember gewählt werden soll. Der Kandidat Christoph Stölzl, dessen Wahl schon seit längerem von den Ländern blockiert worden war, steht dabei nicht mehr zur Debatte. Obwohl die internationale Kulturpolitik und vor allem die Goethe-Institute im Außenministerium verbleiben, hat Naumann mit dem designierten Außenminister Fischer einen amtsinternen Vertrag vereinbart, nach dem alle Entscheidungen über die auswärtige Kulturarbeit im Einvernehmen getroffen werden sollen. (ku.)

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