Kurz vor drohendem Aus: Trump prüft Plan zur Rettung von TikTok

Der designierte US-Präsident Donald Trump erwägt, TikTok per Dekret einen Aufschub von zwei bis drei Monaten einzuräumen. Dies berichten unter anderem die Washington Post und CNN unter Berufung auf mit dem Plan vertraute Quellen. Der Aufschub würde der neuen Regierung mehr Zeit geben, um möglicherweise einen Deal mit einem US-Käufer zu erzielen und dadurch die beliebte Video-App zu retten.

Trump hatte in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, einen Verkauf von TikTok mit einer Verbotsdrohung zu erzwingen. Er scheiterte damit jedoch vor Gericht. Kürzlich sagte er jedoch, er wolle die App am Leben halten. Im Juni letzten Jahres hatte er sogar ein TikTok-Video veröffentlicht, in dem er sagte, er wolle sie „retten“. Letzten Monat bat er den Obersten Gerichtshof um Aufschub und behauptete, er könne einen Deal um TikTok erreichen, bei dem die App für seine 170 Millionen Nutzer in den USA erhalten bleibe.

Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei TikTok läuft am 19. Januar ab. Nach einem US-Gesetz soll die App dann aus amerikanischen App-Stores fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Der Website The Information zufolge bereitet sich TikTok darauf vor, am Sonntag selbst den Stecker in den USA zu ziehen.

TikTok wird in den USA als Sicherheitsrisiko gesehen, weil die App dem in China ansässigen Konzern Bytedance gehört. Es wird davor gewarnt, dass Peking über TikTok Zugang zu Daten von US-Nutzern bekommen und die Plattform für Propaganda missbrauchen könne. TikTok und Bytedance weisen das zurück.

TikTok: Welche Optionen hat Trump?

Trump sind in vieler Hinsicht die Hände gebunden. Unter Joe Biden wurde im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, nach dem sich Bytedance binnen 270 Tagen von der Plattform trennen muss. Sein Nachfolger könnte zwar versuchen, es vom Kongress rückgängig zu machen, wo seine Republikanische Partei in beiden Parlamentskammern die Mehrheit hält. Das Gesetz war jedoch in seltener Eintracht sowohl von Republikanern als auch von Demokraten verabschiedet worden, sodass die Chancen dafür gering wirken.

Unklar ist zugleich, wie effektiv ein Präsidentenerlass bei einem vom Kongress verabschiedeten Gesetz ist. So argumentierte der Rechtsexperte Alan Rozenshtein in der Washington Post, die Dekrete seien „keine magischen Dokumente“ und es werde für Apple und Google immer noch verboten sein, Geschäftsbeziehungen zu der Plattform zu unterhalten.

Zugleich ist letztlich das US-Justizministerium dafür zuständig, dass das Gesetz umgesetzt wird. Und Trumps Kandidatin für das Amt der Justizministerin, Pam Bondi, weigerte sich bei ihrer Senatsanhörung unter Verweis auf das laufende Verfahren, zu sagen, ob sie das Gesetz durchsetzen werde.