Osteuropäer bauen eigene Öl-Pipeline

MOSKAU. Aserbaidschan, Georgien, Polen, Litauen und die Ukraine haben sich über den Bau einer Öl-Pipeline geeinigt, die vom Kaspischen Meer bis an die Ostseeküste reichen soll, ohne russisches Territorium zu berühren. Der Vertrag über die Gründung eines entsprechenden Konsortiums wurde in der litauischen Hauptstadt Vilnius unterzeichnet. Er soll die Abhängigkeit der Unterzeichnerstaaten von russischen Energielieferungen verringern. Das Pipeline-Projekt umfasst den Ausbau und die Verlängerung einer bereits bestehenden Pipeline, die von der ukrainischen Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer bis nach Brody nahe der Grenze zu Polen verläuft.Neue strategische BindungenDie Verlängerung der Erdöl-Leitung soll nun bis in die polnische Hafenstadt Gdansk reichen und 2011 fertiggestellt sein. Litauens Präsident Valdas Adamkus erklärte den Vertrag umgehend zu einer "Garantie für die Souveränität", sein georgischer Amtskollege Michail Saakaschwili sieht in ihm ein Zeichen für "neue strategische Bindungen". Polens Präsident Lech Kaczynski sprach der geplanten Pipeline nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische Bedeutung zu, erklärte aber, das Projekt richte sich nicht gegen ein anderes Land. Russland sieht das erwartungsgemäß anders. Die Zeitung Iswestija beschrieb die Konferenz über Energiesicherheit in Vilnius als eine Versammlung von Russland feindlich gesinnten Nachbarn, die mit Unterstützung der USA nach wirtschaftlicher und politischer Unabhängigkeit von Russland suchten.Tatsächlich haben alle Unterzeichnerstaaten Gründe, ihre Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu reduzieren. Russland nutzte seine Rolle als Energiemacht in der Vergangenheit mehrfach, um politischen Druck auf die Anrainerstaaten auszuüben. Den russischen Energiekonzernen ging es dabei nicht allein um eine Angleichung der Öl- und Gaspreise an ein Weltmarktniveau, verhandelt wurde immer auch eine Übernahme der bestehenden Transportsysteme.Im Gas-Streit mit der Ukraine etwa legte es der russische Gasmonopolist Gazprom darauf an, die nach Westen führenden Pipelines aus ukrainischem Staatsbesitz zu übernehmen. Ähnliche Erfahrung machten Litauen und Georgien. Das Bestreben der Unterzeichner, sich aus der energiepolitischen Umklammerung Russlands zu lösen, ist verständlich und wirtschaftspolitisch sinnvoll. Ob die geplante Öl-Pipeline Odessa-Brody-Gdansk viel zu diesem Vorhaben beitragen kann, bleibt allerdings fraglich. Im neuen, sogenannten Sarmatia-Konsortium ist Aserbaidschan der einzige Vertragspartner, der gleichzeitig auch Öl-Produzent ist. Kasachstan, das ebenfalls an der Energie-Konferenz in Litauen teilnahm, beteiligte sich nicht an dem Projekt.Die bislang erschlossenen Erdölvorkommen Aserbaidschans allein aber dürften kaum ausreichen, den Energiebedarf aller Unterzeichnerstaaten im Bedarfsfall zu decken. Der Öl-Lieferant Aserbaidschan ist überdies auch anderen europäischen Staaten vertraglich verpflichtet. Durch die 2005 fertiggestellte Baku-Tbilissi-Ceyhan-Pipeline fließen bereits 51 Millionen Tonnen aserbaidschanisches Erdöl jährlich auf den europäischen Markt. Gespeist wird die BTC-Pipeline aus den Offshore-Vorkommen vor der aserbaidschanischen Küste. Gemutmaßt wurde aber bereits vor Baubeginn, dass die Kapazität der Leitung, die vom aserbaidschanischen Ölterminal Sangachal bei Baku zum türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan führt, erst wirklich ausgelastet ist, wenn sie auch kasachisches Erdöl befördert. Bislang aber beteiligt sich Kasachstan als größter Erdöl-Produzenten der Kaspi-Region nicht an der BTC-Pipeline.Das Erdöl der Kaspi-Region für den europäischen Markt zu erschließen, wird zudem dadurch behindert, dass die Besitzverhältnisse an den Erdölvorkommen unter dem Kaspischen Meer unter den Anrainerstaaten umstritten sind. Ungeklärt ist die Frage, ob das Kaspische Meer als Binnensee oder als internationales Gewässer zu behandeln ist. Wäre das Kaspische Meer ein Binnensee, würde es allen Anrainer gehören, wäre es ein internationales Gewässer, dürften die Anrainer nur in einer Zwölf-Meilen-Zone vor ihrer Küste nach Öl bohren.------------------------------Verlängerung an die polnische OstseeKarte: Kernstück der neuen Pipeline ist die Verbindung vom Schwarzmeerhafen Odessa bis zur Stadt Brody an der Grenze zu Polen. Durch Brody verläuft die alte Ölpipeline "Druschba" (Freundschaft), die Europa mit russischem Öl versorgt. Die bis zum polnischen Ostseehafen Gdansk (Danzig) verlängerte Leitung soll bis 2011 fertig sein.