Landeschef verteidigt Personalauswahl

PDS.

Christine Richter
2 Min

Der PDS-Landesvorsitzende Stefan Liebich (29) ist zwar auch am Donnerstag auf der Suche nach einer Gesundheits- und Sozialsenatorin, doch von Problemen bei der Personalauswahl und einer dünnen Personaldecke bei der PDS will er nichts wissen. "Es gibt keine Schwierigkeiten", sagte Liebich am Donnerstag im Gespräch mit der "Berliner Zeitung". "Vielleicht waren wir in unserem Zeitplan zu ehrgeizig, weil wir die drei Senatsmitglieder schon bis Mittwoch präsentieren wollten."Sein Ziel sei es, die Dritte im Bunde neben Gregor Gysi als Wirtschaftssenator und Thomas Flierl als Kultur- und Wissenschaftssenator "spätestens" bis zum Parteitag der PDS am Sonnabend vorzustellen. Am Wochenende wollen die Delegierten auf einem Parteitag im Rathaus Schöneberg den Weg für das erste rot-rote Bündnis in Berlin frei machen.Die Kritik von Seiten der Opposition, die PDS habe sich bei der Suche nach einem geeigneten Kultursenator schwer getan, weist Liebich zurück. Die PDS habe gemeinsam mit Lothar Bisky und Thomas Flierl eine Entscheidung herbeigeführt. "So wurde Thomas Flierl zur ersten Wahl", sagte der PDS-Chef. Die PDS habe mit Flierl und Gysi "zwei ausgezeichnete Kandidaten" für den Senat vorgeschlagen. Es gebe "einige Dinge" die für Flierl als Kultursenator sprächen, sagte Liebich. Beispielsweise habe dieser lange Zeit Kulturpolitik in Berlin gemacht und kenne die kulturelle Szene sehr gut. Auch in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik werde der 44 Jahre alte Politiker seine Schwerpunkte setzen, zeigte sich Liebich überzeugt. "Trotz der finanziellen Probleme Berlins."Erneut Kritik an GysiVon den ablehnenden Reaktionen auf den künftigen Wirtschaftssenator Gregor Gysi war die PDS nicht überrascht. Die Kritik hielt auch am Donnerstag an. Der CDU-Landeschef Eberhard Diepgen sagte, die Entscheidung für Gysi sei in einer Phase der Rezession "ein zusätzliches Risiko". Der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) forderte die PDS auf, sich von ihrer Kritik am Kapitalismus und der im Parteiprogramm geforderten "Vergesellschaftung, also der Enteignung" von Betrieben zu distanzieren. "Glaubwürdigkeit gewänne die PDS nur mit einem völlig neuen Programm", sagte die VBKI-Wirtschaftsexpertin Petra Gothe. Dieses müsse belegen, "dass die PDS auch in der Marktwirtschaft angekommen ist". In vielen Unternehmen denke man, die PDS sei immer noch die alte SED, sagte dazu PDS-Chef Liebich. "Wir werden beweisen, dass die PDS nicht mehr die SED ist." (cri.)

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