Kommission braucht mehr Zeit für Suche nach SED-Geld

BERLIN, 10. November. Eine mit der Suche nach verschwundenem SED-Vermögen befasste deutsch-ungarische Regierungskommission kommt bei ihren Recherchen langsamer voran als geplant. Wie die Berliner Zeitung aus Kreisen der Kommission erfuhr, soll das Gremium daher seine Arbeit bis Februar 2006 fortsetzen. Ursprünglich sollte die Kommission bereits Ende dieses Jahres einen Abschlussbericht vorlegen.Die Arbeit der Kommission gestaltet sich jedoch schwerer als erwartet. Das liegt insbesondere an der Fülle des auszuwertenden Materials, dessen Umfang ein Beteiligter mit "mehreren hundert laufenden Metern" Akten angibt. Dabei handelt es sich vor allem um Unterlagen der früheren ungarischen Nationalbank und der ehemals staatlichen Außenhandelsbank in Budapest, bei der Firmen und Geschäftsleute aus der DDR bis nach 1989 Konten unterhielten. Die Auswertung der Unterlagen werde noch bis "sehr weit ins nächste Jahr hinein" dauern, schätzt ein Kommissionsmitglied.Der Verlängerung des Mandats der Kommission hatten Bundeskanzler Gerhard Schröder und Ungarns Premier Ferenc Gyurcsany zugestimmt. Das Gremium hatte im Februar seine Arbeit aufgenommen und wird von Staatssekretären beider Finanzministerien geleitet.Die Unabhängige Kommission Parteivermögen (UKPV) geht bereits seit einigen Jahren dem Verdacht nach, dass in der Wendezeit ein dreistelliger Millionenbetrag aus dem SED-Vermögen bei ungarischen Banken geparkt wurde und später nach Spanien, Luxemburg, Liechtenstein und in die Schweiz abgeflossen ist. Im Herbst 2003 hatte die ungarische Nationalbank den Verdacht erhärtet, als sie "verdächtige Geldbewegungen" auf früheren DDR-Konten bestätigte. Gleichzeitig stellte sie klar, dass sich heute keine Beträge mehr auf Konten ihres Hauses befänden, die der SED oder DDR-Behörden zuzurechnen seien.Unterdessen kann sich erstmals ein Insider, der mit Hinweisen zur Sicherung von veruntreutem DDR-Vermögen beigetragen hat, auf eine Belohnung freuen. Nach Informationen der Berliner Zeitung hat der Mann bereits eine erste Teilzahlung erhalten. Die Belohnung hängt offenbar mit dem Rechtsstreit um das Millionenvermögen der getarnten SED-Firma Novum zusammen, das vom Berliner Oberverwaltungsgericht im September 2003 dem Bundesfinenzministerium zugesprochen wurde. Mit entscheidend für dieses Urteil waren Hinweise eines Mannes auf die Manipulation von Zeugen und Unterlagen durch die Anwälte der österreichischen Novum-Chefin Rudolfine Steindling. Damit sollte versucht werten, Steindlings Funktion als Treuhänderin der SED zu verschleiern. 1994 hatten Treuhandanstalt und UKPV zu Hinweisen aufgerufen, die zum Auffinden von veruntreutem DDR-Vermögen führen können. Für den Erfolgsfall war eine Belohnung von bis zu fünf Millionen Mark ausgesetzt worden. Die Regelung ist nach wie vor in Kraft.------------------------------"Das Material umfasst hunderte laufende Meter." Ein Mitglied der Kommission