Lauter letzte Worte

Die PDS ist erledigt. Sie hat sich - im doppelten Sinn - erledigt. Das Konzept einer "bundesweiten, sozialistischen Partei", die die PDS immer sein wollte, wurde abgewählt. Und in der Folge wurde offenbar, dass es diese Partei auch nie gegeben hat. Sie wurde erfunden. Sie ist ein semantischer Sack, den man glaubte über die Jahre mit Inhalt füllen zu können. Programm- und Strategiedebatten wurden geführt, Grundsätze diskutiert, Manifeste entworfen, aber heute, nach fast 13 Jahren, ist der Sack so leer wie 1989. Damals wusste die SED/PDS wenig über sich und ihre Ziele. Sozialismus. Ja. Aber was ist das, was will er, und wie kommt man dort hin? Immerhin konnte sich die Partei auf einen überzeugenden Gründungskonsens stützen: Teile der alten DDR-Elite, vor allem diejenigen, die sich als Reformer in der SED verstanden, brauchten ein Machtzentrum. Sie glaubten, dafür die alten Parteistrukturen, das Vermögen, die Immobilien und nicht zuletzt die versprengte Gemeinde von überzeugten Staatssozialisten als Hinterland, als Masse, nutzen zu können.Heute, fast 13 Jahre nach Gründung der PDS, gibt es diesen Konsens nicht mehr. Viele haben inzwischen begriffen, dass der Preis, den der alte Apparat ihnen abverlangt hat, der des Untergangs ist. Die PDS ist ein politisches Kunstprodukt, für das es in Deutschland dauerhaft keinen Markt gibt. "Kein Mensch braucht eine Ostpartei", hat kürzlich die ostdeutsche Ex-Bundestagsabgeordnete Angela Marquardt gesagt. Sie hat Recht. Und doch kann die PDS nichts Anderes sein als eine Ostpartei - die auf Dauer keiner braucht. Nicht mehr und nicht weniger als dieses Dilemma zeigt sich im derzeitigen Streit um die Führung. Gabriele Zimmer, die Parteivorsitzende, hat erkannt, dass die PDS eine Ostpartei ist. Ihr Irrtum ist zu glauben, in dieser Beschreibung liege eine Garantie für die Zukunft. Dietmar Bartsch wünscht, die PDS möge sich stärker im Westen verankern. Sein Irrtum ist zu glauben, dieser Wunsch habe irgendetwas mit der Realität zu tun.Die Delegierten sind am Wochenende in Gera in einer aussichtslosen Lage. Unterstellt man, sie wollen über Inhalte abstimmen, haben sie gar keine Wahl. Inhalte stehen nicht zur Diskussion, genauer gesagt: nicht mehr seit dem Parteitag in Münster vor zweieinhalb Jahren. Damals war - aus Anlass des Bosnien-Krieges - zu entscheiden, ob die Partei Militäreinsätze zur Herstellung von Frieden im Einzelfall unterstützen würde. Damals sagte die Partei nach einer dramatischen Debatte mehrheitlich Nein. Der Vorstand, die so genannten Reformer unterlagen. Spätestens da hätte jeder erkennen müssen, dass der Bruch unvermeidlich ist. Aber Bruch hätte Mitglieder gekostet, möglicherweise Mehrheiten. Ein Bruch hätte den Konsens von 1989 aufgekündigt. Die Sache wurde also vertagt. Aus schierem Machtkalkül. Und das sichtbare Zeichen dieser Vertagung war die Wahl von Gabriele Zimmer zur Parteivorsitzenden.Also fängt die PDS im günstigsten Fall da an, wo sie in Münster aufgehört hat, bei der Frage: Will sie eine Oppositionsgruppe sein - oder platziert sie sich als diskussionsfähige, also machtorientierte Reformpartei im parlamentarischen Spektrum. Was sich formal und rein strategisch anhört, ist in Wahrheit eine inhaltliche Entscheidung. Wer in sein Parteiprogramm schreiben will, Banken müssten verstaatlicht werden - eine Idee, der der Parteivize Diether Dehm anhängt -, hat keinen Diskussionspartner in der deutschen Parteienlandschaft. Wer "Nein zum Krieg" und kein Wort mehr sagt - wie die Parteivorsitzende Zimmer -, ebenfalls nicht.So betrachtet, könnte Dietmar Bartsch, der in der PDS mit dem Vorwurf "Sozialdemokrat" lebt, als der Erfolgreichere gelten. Voraussetzung wäre allerdings, dass er die Partei mehrheitlich hinter sich hat. Doch das ist kaum zu erwarten. Selbst wenn er knapp gewinnt - und mehr als knapp ist der Sieg nicht zu erwarten - wird die PDS unter umgekehrten Vorzeichen dasselbe unklare Bild abgeben, das zu ihrer Wahlniederlage beigetragen hat. Gänzlich verwischt würde jede Klarheit, kandidierte statt Bartsch gegen Zimmer alleinig Roland Claus. Das wäre die Fortsetzung des Prinzips Einheit unter neuer Flagge.Die PDS hat sich in den vergangenen 13 Jahren versteckt. Sie wurde gewählt, weil sie glaubhaft machen konnte, ausgegrenzt zu sein, weil sie ein Talent wie Gysi hatte, weil sie alle Widersprüche hinter dem Postulat der Einheit der Partei verbarg. Doch alles nutzt sich ab. Die Wähler sind klug. Sie wittern - früher oder später - immer den inneren Defekt.Die PDS hat es nie gegeben. In Wahrheit ist sie ein Kunstprodukt, eine Erfindung, ein semantischer Sack, der nie gefüllt worden ist.