Fördermittelaffäre

Ließen links-grüne Bürokraten die CDU auflaufen? Ex-Kultursenatorin sagt, was aus ihrer Sicht passiert ist

Fördermittel zum Kampf gegen Antisemitismus wurden rechtswidrig vergeben. Sarah Wedl-Wilson spricht im Untersuchungsausschuss.

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„The Nova Music Festival Exhibition“ – Die Ausstellung am Flughafen Tempelhof zum 2. Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel.

„The Nova Music Festival Exhibition“ – Die Ausstellung am Flughafen Tempelhof zum 2. Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel.

© Stephanie Steinkopf/Ostkreuz

Immer wieder versuchten es die Abgeordneten. Doch egal, was sie Sarah Wedl-Wilson fragten: Die frühere Berliner Kultursenatorin beantwortete keine Fragen. Sie mache von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch, sagte sie am Freitag im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus.

Die parteilose 56-Jährige war im Mai vergangenen Jahres auf den Rücktritt von Joe Chialo (CDU) gefolgt und selbst im April dieses Jahres zurückgetreten – im Zuge der sogenannten Fördermittelaffäre.

Zuvor hatte der Landesrechnungshof die Förderung von 13 Projekten zur Antisemitismusbekämpfung als „evident rechtswidrig“ bewertet. Unter anderem seien Projekte nicht richtig überprüft worden. Wedl-Wilson hatte die fraglichen Förderbescheide über insgesamt 2,6 Millionen Euro freigegeben.

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