Immer wieder versuchten es die Abgeordneten. Doch egal, was sie Sarah Wedl-Wilson fragten: Die frühere Berliner Kultursenatorin beantwortete keine Fragen. Sie mache von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch, sagte sie am Freitag im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus.
Die parteilose 56-Jährige war im Mai vergangenen Jahres auf den Rücktritt von Joe Chialo (CDU) gefolgt und selbst im April dieses Jahres zurückgetreten – im Zuge der sogenannten Fördermittelaffäre.
Zuvor hatte der Landesrechnungshof die Förderung von 13 Projekten zur Antisemitismusbekämpfung als „evident rechtswidrig“ bewertet. Unter anderem seien Projekte nicht richtig überprüft worden. Wedl-Wilson hatte die fraglichen Förderbescheide über insgesamt 2,6 Millionen Euro freigegeben.
Fördermittelaffäre
Ließen links-grüne Bürokraten die CDU auflaufen? Ex-Kultursenatorin sagt, was aus ihrer Sicht passiert ist
Fördermittel zum Kampf gegen Antisemitismus wurden rechtswidrig vergeben. Sarah Wedl-Wilson spricht im Untersuchungsausschuss.
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© Stephanie Steinkopf/Ostkreuz
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