Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat eine geplante Expertengruppe zur europäischen Verteidigung kurz vor deren Start wieder abgesagt. Mehrere Mitgliedstaaten hätten das Vorhaben abgelehnt, berichteten die Brüsseler Nachrichtenportale Euractiv und Politico. Nach ihren Informationen ging der Widerstand vor allem von Deutschland, Frankreich und Italien aus.

Erst sechs Tage zuvor hatte Kallas angekündigt, einige der „klügsten Köpfe“ aus Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenzubringen. Die achtköpfige Gruppe aus früheren politischen und militärischen Führungspersönlichkeiten sollte Vorschläge entwickeln, wie Europa kurzfristig mehr Waffen herstellen und beschaffen sowie Lücken in seiner Verteidigung schließen kann.

150 Gäste kurzfristig wieder ausgeladen

Die offizielle Vorstellung war für Montag in der Brüsseler Bibliothèque Solvay geplant. Rund 150 Vertreter von EU-Institutionen, Nato, Denkfabriken und Wissenschaft waren eingeladen.

Am Sonntagnachmittag wurden sie über die Absage informiert. „Einige Mitgliedstaaten waren der Ansicht, dass dies derzeit nicht der richtige Weg ist“, sagte ein EU-Beamter laut Politico. Nach Beratungen mit den Ministern werde die Initiative nicht weiterverfolgt.

Sorge vor Doppelstrukturen

Kallas hatte die Namen der vorgesehenen Mitglieder nicht bekannt gegeben. Nach Informationen von Politico sollte der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen den Vorsitz übernehmen. Auch die früheren Verteidigungsminister Florence Parly aus Frankreich und Jüri Luik aus Estland waren demnach im Gespräch. Zudem sollten Deutschland, Großbritannien und die Ukraine vertreten sein.

Diplomaten kritisierten jedoch, das Gremium könne sich mit der Arbeit der EU-Kommission überschneiden. Verteidigungskommissar Andrius Kubilius berät sich bereits regelmäßig mit Denkfabriken und früheren Führungspersönlichkeiten. Zudem sei das Projekt nicht ausreichend mit den Hauptstädten abgestimmt worden.

Ein EU-Vertreter nannte gegenüber Politico hingegen einen Streit über mögliche italienische Mitglieder als unmittelbaren Auslöser der Absage.

Politische Niederlage für Kallas

Die Entscheidung gilt als politische Niederlage für Kallas. Sie wehrt sich derzeit gegen deutsch-französische Pläne für einen Umbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Dieser könnte enger in die EU-Kommission eingebunden werden, wodurch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen größeren Einfluss auf die europäische Außenpolitik erhielte.

Ein ranghoher EU-Diplomat wertete die Verteidigungsgruppe gegenüber Politico als Kallas’ Versuch, die Bedeutung ihres Dienstes beizubehalten. „So versucht sie, relevant zu bleiben.“

Lücken in Europas Verteidigung bestehen weiter

An dem Problem, das das Gremium lösen sollte, habe sich jedoch nichts geändert, betonte der EU-Beamte gegenüber Euractiv. Europa müsse seine Verteidigungsfähigkeit schneller ausbauen. Der Europäische Rechnungshof hatte zuletzt mangelnde Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten und unzureichende gemeinsame Planung kritisiert.

Während langfristige Projekte etwa zur Luftverteidigung, Munitionsproduktion und militärischen Mobilität nach Einschätzung von Euractiv erst in mehreren Jahren Ergebnisse liefern dürften, sollte Kallas’ Expertengruppe kurzfristige Lösungen vorschlagen.