Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist zu einem dreitägigen Besuch in China eingetroffen. Der Termin findet zu einer heiklen Phase im Konflikt um Taiwan statt, das von China als eigenes Territorium beansprucht wird. Peking sucht laut Berichten verstärkt Unterstützung aus Europa – insbesondere von Frankreich als permanentem Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Auslöser der jüngsten Spannungen war eine Äußerung der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi, wonach ein möglicher Konflikt um Taiwan ein „existentielles Risiko“ für Japan darstelle. China verurteilte die Bemerkung scharf und bezeichnete sie als „provokativ“. Chinas ranghöchster Diplomat Wang Yi drängte in einem Telefonat mit Macrons außenpolitischem Berater Emmanuel Bonne darauf, beide Seiten müssten einander in dieser Frage unterstützen. Der Élysée-Palast rief zu Wahrung des Status quo und zu Deeskalation auf.
Zölle auf Elektroautos: Wie Macron den Unmut Chinas auf sich zog
Für Macron ist die Balance in den Beziehungen zu China ein vertrautes Spannungsfeld. Er hatte die Europäische Union dazu bewegt, Zölle auf chinesische Elektroautos zu verhängen, worauf Peking seinerseits Handelsmaßnahmen ergriff. Zugleich bemüht sich die französische Seite um Fortschritte bei wirtschaftlichen Streitpunkten, darunter kritische Mineralien und Handelsungleichgewichte. Bei Macrons Besuch könnten laut Élysée auch neue Verträge im Energie- und Transportsektor vereinbart werden, zudem steht ein möglicher Airbus-Deal im Raum.
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Ukrainekrieg: Macron will über Xi Druck auf Russland ausüben
Nach einem Besuch der verbotenen Stadt stehen am Donnerstag Gespräche mit seinem Amtskollegen Xi Jinping an, in denen es sowohl um den Ukrainekrieg als auch um den schwelenden Handelskonflikt gehen soll. Macron wolle erneut versuchen, Peking dazu bewegen, in den derzeit laufenden Ukraine-Verhandlungen Druck auf Russland auszuüben, hieß es zuvor aus dem französischen Präsidialamt. Zudem wolle Macron an Xi Jinping appellieren, an der „Verringerung volkswirtschaftlicher Ungleichgewichte“ zu arbeiten.
Macron wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, zu der unter anderem die Chefs von Airbus, EDF und Danone zählen. Am Donnerstag sollen mehrere Wirtschaftsabkommen unterzeichnet werden, unter anderem zu Transport und Energie. Ein Streit über Strafzölle auf Cognac sei weitgehend beigelegt, es gebe aber noch Unstimmigkeiten mit Blick auf Schweinefleisch und Milchprodukte, hieß es aus dem Elysée-Palast.
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