Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eine Entscheidung über einen deutschen Marineeinsatz in der Straße von Hormus von der Kenntnis der Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran abhängig gemacht. „Diese Absichtserklärung, die kennen wir noch nicht. Die soll jetzt nach Freitag veröffentlicht werden“, sagte Wadephul im ARD-„Morgenmagazin“.

Die grundsätzliche Bereitschaft der Bundesregierung zu einem Beitrag bei der Minenräumung in der Meerenge bekräftigte der Außenminister. Deutschland habe wirtschaftliche und sicherheitspolitische Interessen, dass diese Seefahrtstraße wieder frei werde. Allerdings müssten die Voraussetzungen stimmen, betonte er. „Wir müssen wissen, was steht in dem Abkommen drin? Wir müssen wissen: Gibt es ein allgemeines Einverständnis, dass dieses Minenräumen dort stattfindet?“

Diplomatie

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„Wir müssen das erstmal lesen“

Zum Umfang der zwischen Washington und Teheran ausgehandelten Vereinbarung sagte Wadephul, man höre unterschiedliche Angaben – „14 Punkte, ein bis zwei Seiten“. „Wir müssen das erst mal lesen. Wir müssen das verstehen. Wir müssen Nachfragen dazu stellen.“

Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran am Sonntag auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung ihres Krieges verständigt. Die Unterzeichnung ist für Freitag in der Schweiz geplant. Das Abkommen sieht laut bisherigen Angaben unter anderem eine Verlängerung der Waffenruhe, die Wiederöffnung der Straße von Hormus und weitere Verhandlungen etwa zu Teherans Atomprogramm vor. Über den genauen Inhalt der Vereinbarung ist bislang vieles nicht bekannt.

Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien haben sich grundsätzlich bereiterklärt, die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu unterstützen. Wadephul deutete zudem an, dass es in den nächsten Tagen ein Treffen mit Europäern und Golfanrainern geben könnte. Details dazu nannte er nicht. (mit dpa)