„Massive Auswirkungen“: Berliner Polizei bereitet sich auf Biden-Besuch vor

Der US-Präsident Joe Biden hat für Oktober einen Besuch in Berlin angekündigt. Die Berliner Polizei bereitet sich daher auf einen Großeinsatz in der Hauptstadt vor. „Selbstverständlich laufen die Planungen für den Besuch des US-Präsidenten bereits auf Hochtouren“, so der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Stephan Weh. Die Einrichtung einer „höchstmögliche Gefährdungsstufe“ werde diskutiert.

Der Berliner Landeschef Stephan Weh sieht „massive Auswirkungen“ für die Polizei Berlin zukommen. „Wir freuen uns auf Herrn Biden, erwarten aber auch in Anbetracht des kurz zuvor stattfindenden Jahrestages zum extremistischen Anschlag der Hamas, dass der Bund sich größtmöglich beteiligt und Sicherheitsaufgaben wahrnimmt“, betonte Weh. Die Berliner Polizei dürfe nicht „Mutti für Alles“ sein.

Zum Jahrestag des Terrorangriffs der islamistischen Hamas auf Israel sind in Berlin rund um den 7. Oktober zahlreiche Demonstrationen zur Unterstützung Israels oder der Palästinenser angekündigt. Der Auftakt der Demonstrationen findet bereits am 5. Oktober statt, es folgen bis zum 7. Oktober weitere Demonstrationen.

Über die umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen bei dem Besuch des US-Präsidenten sagt die Berliner Polizei üblicherweise nichts. „Wir bereiten uns auf den Staatsbesuch vor“, sagte ein Polizeisprecher lediglich. Bei vergleichbaren Anlässen in den vergangenen Jahren gab es zahlreiche Sicherheitsmaßnahmen und großräumige Absperrungen. Scharfschützen waren auf den Dächern postiert, Gullydeckel an bestimmten Straßen zugeschweißt. Die Berliner müssen sich auf Verkehrsbehinderungen einstellen.

Joe Biden drei Tage in Deutschland

Der US-Präsident plant am 10. Oktober kurz vor seinem Abschied aus dem Amt für drei Tage nach Deutschland zu kommen. Das Weiße Haus teilte mit, Ziel des Besuchs sei es, „die enge Verbindung zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“. Es wird erwartet, dass Biden in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft und anschließend den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein besucht.