Gastbeitrag

Meinungsfreiheit in Deutschland: Der Staat als Feind

Wenn Kritik zu einem Risiko wird: Joachim Nikolaus Steinhöfel beschreibt in seinem neuen Buch, wie Staat und EU die Grenzen der Meinungsfreiheit immer weiter verschieben.

Joachim Nikolaus Steinhöfel
Joachim Nikolaus Steinhöfel
7 Min
Der Autor und Publizist Joachim Nikolaus Steinhöfel

Der Autor und Publizist Joachim Nikolaus Steinhöfel

© privat

„Kaufen. Lesen. Auswandern.“ Mit diesen drei Worten hat Henryk M. Broder mein neues Buch beschrieben und mit typischer Schärfe seine Konsequenzen aus der Lektüre formuliert.

Wer die Fälle, die ich in „Der Staat gegen Steinhöfel“ dokumentiere, in ihrer Gesamtheit betrachtet, könnte ebenfalls zu dem Schluss kommen, dem sich die betroffenen Gesellschaften bislang systematisch verweigern: Die europäischen Staaten haben begonnen, die Grundsätze des Rechtsstaats preiszugeben. Was sie an seine Stelle gesetzt haben, ist die Herrschaft derjenigen, die die Institutionen kontrollieren, über diejenigen, die lediglich Bürger sind.

Werden Sie Teil des Ostablishments.

Sie haben bereits ein O+ Abo?

*