Im Februar 2025 wurden drei deutsche Staatsanwälte zu Twitter-Promis. Im Auftrag der amerikanischen Nachrichtensendung „60 Minutes“ war eine amerikanische Journalistin, Sharyn Alfonsi, nach Deutschland geflogen, um eine Reportage über Meinungsfreiheit in Deutschland zu drehen. Dabei sprach sie mit drei Staatsanwälten aus Niedersachsen, die gegen Hasskommentare im Netz vorgehen. Ein Kamerateam begleitete ein sechsköpfiges bewaffnetes Polizeikommando, das eine Hausdurchsuchung wegen Hasskommentaren durchführte und dabei einen Laptop und ein Handy beschlagnahmte. Später bestätigten die Staatsanwälte, dass in vielen Fällen diese „Beweisstücke“ nie an den Besitzer zurückgegeben werden. Das sei für viele Verurteilte sogar schmerzlicher als die (ohnehin vierstellige) Geldstrafe, sagte einer der Staatsanwälte süffisant schmunzelnd.
Meinungsfreiheit
Fahrraddiebstahl wurde in Deutschland faktisch legalisiert, damit Gerichte Meinungsverbrechen bestrafen können
Deutschlands harte Linie gegen Hassrede sorgt in den USA für Empörung. Warum schauen die Amerikaner anders auf die Meinungsfreiheit? Ein Gastbeitrag eines US-Bürgers.
Andrew Hammel
9 Min
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US-Präsident Donald Trump und Vizepräsident J.D. Vance während des Veteranentags. Der Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland wird von amerikanischer Seite immer wieder kritisiert.
© Elizabeth Fraser/imago
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