„Bitte komme mir keiner mit Free Speech“ – als dieser Satz von Friedrich Merz in der vergangenen Woche, begleitet von wütenden Kommentaren, durch die sozialen Medien schwirrte, dachte ich zunächst, er sei bestimmt aus dem Kontext gerissen. Sicherlich würde doch kein deutscher Kanzler mit dem Mikrofon in der Hand offen für Einschränkungen der Meinungsfreiheit plädieren? Erst recht nicht dann, wenn er gerade ein schockierendes Wahlergebnis nach dem anderen für seine Partei kassiert.
Kolumne
Meinungsfreiheit: Warum Merz mit seiner Kritik an „Free Speech“ Widerspruch erntet
Der Kanzler fordert schärfere Regeln für Äußerungen im Netz. Ein Blick auf die deutsche Geschichte und das Grundgesetz erklärt, warum viele Bürger zu Recht alarmiert reagieren.
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)
© Thomas Trutschel
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