Angela Merkel hat ihre dritte Neujahrsansprache als Bundeskanzlerin gehalten. Es war eine für diesen Zweck altbekannte Mischung: der Hinweis auf positive Entwicklungen, daraus abgeleitet Optimismus für die Zukunft, zur Absicherung ein kleiner Verweis auf Risiken, die selbstredend vor allem von außen drohen. Es ist kein Wunder, dass Kanzleransprachen selten wegen ihres Inhalts für Aufsehen sorgen, sondern erst, wenn aus Versehen die Vorjahres-Kassette abgespielt wird wie einst bei Helmut Kohl.Dennoch enthält die Kanzlerinnen-Rede eine Botschaft: Es wird innenpolitisch nicht mehr viel passieren bis zur nächsten Bundestagswahl, zumindest hat die Kanzlerin keine großen Pläne. Zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen für Kinder sind das konkreteste Projekt, das die Kanzlerin für 2008 nennt. Natürlich will sie auch gegen die Arbeitslosigkeit kämpfen, das Gegenteil wäre eine Sensation gewesen. Was genau passieren soll, bleibt unklar. Auch die hohen Energiepreise hat Merkel zwar als Problem erkannt. Schlussfolgerungen gibt es von ihr nicht, noch nicht einmal den sehr allgemeinen Hinweis, ob sie in dieser Angelegenheit die Regierung am Zug sieht.Es ist die gewohnte Kanzlerinnen-Unschärfe, die mal mit der Rücksicht auf den Koalitionspartner gerechtfertigt werden kann, oft aber einfach Ideenlosigkeit kaschiert. Dieses Mal muss es wohl letzteres sein, denn parteipolitische Neutralität war Merkel in der Rede an anderer Stelle nicht so wichtig. Dreimal hat sie die Bürger darauf hingewiesen, dass es Deutschland besser geht als 2005, dem Jahr des Regierungswechsels. Da ging es plötzlich sehr konkret.
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