Öl-Branche beschert Russland kräftiges Wachstum

MOSKAU, 12. Januar. Ein Wort, zwei Buchstaben: Öl. Was die wirtschaftliche Entwicklung Russlands bestimmt, lässt sich knapper und treffender nicht zusammenfassen. Der anhaltend hohe Weltmarktpreis für Erdöl bescherte Russland 2003 zum dritten Mal in Folge Wachstumsraten, die weit über dem westeuropäischen Durchschnitt liegen. Knapp sieben Prozent betrug das russische Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr, die Reallöhne stiegen um 14 Prozent. Russland förderte 2003 so viel Rohöl wie seit zwölf Jahren nicht mehr, es überflügelte Saudi-Arabien als weltweit größtes erdölproduzierendes Land und kam allein für 10,97 Prozent der weltweiten Erdölproduktion auf.Sorge um PreisentwicklungDas sind Wirtschaftsdaten, die den russischen Premier Michail Kasjanow für das kommende Jahr optimistisch stimmen. Für 2004 erwartet die Regierung ein Wachstum zwischen vier und fünf Prozent, bei einem weiteren Rückgang der Inflationsrate. Wohl und Wehe der russischen Wirtschaft werden indes auch im kommenden Jahr vom Rohstoffsektor abhängen. Allgemein erwartet wird ein Rückgang des Ölpreises. Er wird die russischen Währungshüter von ihrer Sorge um den Kursverfall des Dollars befreien. In den vergangenen Wochen sah sich die Zentralbank zu Stützungskäufen genötigt. Die russische Bevölkerung reagiert mit Besorgnis auf das Abrutschen des Dollarkurses gegenüber dem Rubel. Nahezu jeder russische Kleinsparer hat sein Guthaben in Dollar angelegt. Die negativen Aspekte eines niedrigeren Ölpreises aber werden der russischen Wirtschaftsentwicklung einen Dämpfer verpassen. Auch im vergangenen Jahr ist es der Regierung nicht gelungen, die Erlöse aus dem Rohstoffexport für Strukturreformen nutzbar zu machen. Ein entsprechendes Programm hatte der russische Wirtschaftsminister German Gref bereits im Frühjahr 2003 vorgelegt. Der Reformplan sah vor, mit den Gewinnen aus dem Energiesektor die russische Wirtschaft zu restrukturieren und zu modernisieren. Um das nötige Kapital für Investitionen bereitstellen zu können, sollte die Steuerbelastung für die verarbeitende Industrie reduziert und im Gegenzug die Steuern für den Energieexport angehoben werden. Ziel war es, Russland von einem reinen Energielieferanten zu einer führenden Wirtschaftsnation zu machen.Durch geschickte Lobbyarbeit im russischen Parlament konnten die russischen Ölfirmen eine Durchsetzung der Pläne bislang verhindern. Nach der russischen Parlamentswahl im Dezember 2003 jedoch erklärte Präsident Putin die Gewinnsteuer auf Rohstoffexporte zur Chefsache. Die Profite der Ölgesellschaften sollten "umverteilt" werden, erklärte er. Tatsächlich trägt der weitgehend privatisierte russische Rohstoffsektor bislang weit weniger zum Staatshaushalt bei als dies in anderen Rohstoff fördernden Ländern der Fall ist. Während in den Vereinigten Arabischen Emiraten durchschnittlich 90 Prozent und in Norwegen rund 80 Prozent der Gewinne aus der Erdölförderung in den Staatshaushalt flossen, sind es in Russland nur 50 Prozent. Dass der russische Staatshaushalt von den Gewinnen der privaten Ölgesellschaften nicht im ausreichenden Maß profitieren kann, liegt jedoch weniger an deren Hang, sich dem Fiskus zu entziehen, sondern an den Schwächen des russischen Steuersystems. Die russischen Rohstoffproduzenten, sagte der Chefökonom der Weltbank, Christof Rühl, kürzlich, gründeten legal Subhandelsgesellschaften in den russischen Regionen, wodurch dem Staat auf föderaler Ebene Steuern in Höhe von drei Prozent des Bruttosozialprodukts (BSP) entgingen. In einem Land, wo das Budget knapp zwölf Prozent des BSP ausmacht, sei das sehr viel. Der russische Rohstoffmarkt bleibt damit Austragungsort von Verteilungskämpfen. Der größte Wirtschaftsskandal, den das Land im vergangenen Jahr erlebte, belegt dies deutlich. Angeführt von Geheimdienst, Staatsanwaltschaft und Polizei diente die Kampagne gegen den russischen Ölmulti Yukos vorgeblich dem Kampf gegen Betrug, Steuerhinterziehung und Veruntreuung von Staatsgeldern. Tatsächlich erschütterte das Vorgehen den ohnehin nur schwachen Glauben der inländischen wie der internationalen Wirtschaft in die russische Rechtssicherheit.DIE ZEHN ÖLREICHSTEN LÄNDER: 1. Saudi-Arabien 35 409; 2. Kanada 24 235; 3. Irak 15 095: 4. Kuwait 13 024; 5. Arabische Emirate 12 851; 6. Iran 12 263; 7. Venezuela 10 881; 8. Russische Föderation 8 163; 9. Libyen 3 888; 10. Nigeria 3 257.(STAND 2002, IN MILLIONEN TONNEN).Foto: Erdölförderung in Sibirien: Russland schaffte im Vorjahr den Sprung an die Spitze der größten Förderländer.